Zweierlei Aufarbeitung 06.07.2011

Hintergrund. Die aktuelle Debatte um die Novellierung des »Stasi-Unterlagen-Gesetzes« – mit einem Rückblick auf das Jahr 1951

Von Hans Daniel

 

Rochaden der Macht 25.02.2011
Imelda Marcos, Witwe des 1989 verstorbenen Despoten Ferdinand Marcos, küßt den Glassarkophag
ihres ­einbalsamierten Gatten (Batac, Nordphilippinen, 26.3.2010)
Foto: AP

Hintergrund. Am 25. Februar 1986 wurde der philippinische Despot Ferdinand E. Marcos von der US-Luftwaffe ins Exil nach Hawaii ­ausgeflogen. Washington inszenierte eine »geregelte Nachfolge«

Von Rainer Werning, Manila

 

Revolution der Rechtslehre 05.01.2011
Recht realisiert Klasseninteressen: Kommunistenprozeß vor dem Schwurgericht in Köln (1852)
Foto: JW-Archiv

Marx hat die Rechtswissenschaft aus dem Himmel reiner Ideen geholt und auf ihre ­wirklichen ­gesellschaftlichen Voraussetzungen bezogen

Von Hermann Klenner

Unter dem Titel »Historisierende Rechtsphilosophie« erschien 2009 in der Schriftenreihe des Haufe-Verlages, Freiburg im Breisgau, zur rechtswissenschaftlichen Grundlagenforschung ein Sammelband mit Texten des Berliner Juristen Hermann Klenner aus mehreren Jahrzehnten. ...

 

Der Putsch 17.07.2010
Die Jugend(organisation) im Griff der SPD: Als der SDS 1960 bei marxistischen
Werten blieb, schafften sich Willy Brandt und andere Parteigrößen einfach einen neuen Verband
Foto: AP

Am 18. Juli 1960 brach der Parteivorstand der SPD alle Beziehungen zum parteinahen Sozialistischen Deutschen Studentenbund ab

Von Simon Zeise

 

Zweimal Vertreibung 15.07.2010
Frei für die westdeutsche Intelligenz: Wegen des Vorwurfs mangelnder Wissenschaftlichkeit
mußten Akademiker der DDR scharenweise ihre Forschungseinrichtungen verlassen  Foto: jW-Archiv

Bruch eines Vergleichsverbots: Konfrontation des Rausschmisses der sozialistischen Intelligenz im Jahr 1990 mit der Vertreibung jüdischer Akademiker aus allen Ämtern anno 1933

Von Kurt Pätzold

 

Rechtsverlust 05.07.2010

Erich Buchholz zieht eine Bilanz der juristischen DDR-Annexion

Von Günter Herzog

 

»Deutschland hat Schulden« 17.06.2010
Argyris Sfountouris, Überlebender des Massakers in Distomo, in der Gedenkstätte
Foto: Mark Bilios

Verbrechen der Wehrmacht und SS in Griechenland: Überlebende und ihre Angehörigen kämpfen bis heute um Entschädigung. Ein Gespräch mit Argyris Sfountouris, Gabrielle Heinecke und Martin Klingner

Interview: Heike Schrader, Athen

Argyris Sfountouris überlebte als Dreijähriger das Massaker in Distomo. Gabriele Heinecke und Martin Klingner engagieren sich im Arbeitskreis Distomo und als Anwälte für eine Entschädigung der Opfer von Naziverbrechen.

 

Der Inquisitor kandidiert 11.06.2010
Erst in der Hitlerdiktatur, dann in der »DDR-Diktatur« gelebt: Joachim Gauck macht sich zum »Stasi-Opfer«,
obwohl er mit dem Ministerium für Staatssicherheit kooperierte  Foto: AP

Vorabdruck. Kein IM, aber auch kein »Stasi-Opfer«: Der ehemalige Bundesbeauftragte für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der DDR, Joachim Gauck, bewirbt sich für das Amt des Bundespräsidenten

Von Klaus Huhn

Klaus Huhn erinnert mit seinem neuen Buch »Der Inquisitor kandidiert« an die für Joachim Gauck angelegte Akte des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR. Diese wird in der Publikation des jW-Autors vollständig wiedergegeben. An dieser Stelle veröffentlichen wir Auszüge aus Buch und Akte; Auslassungen sind mit eckigen Klammern gekennzeichnet. Zwischenüberschriften sind von der Redaktion eingefügt. jW dankt dem Verlag Edition ost für die Gewährung des Vorabdrucks. ...

 

»Eine Politik, die den Schwachen helfen will« 10.06.2010

Die Linke bringt mit ihrer Kandidatin für die Bundespräsidentschaft ihre Ideen in die Debatte ein. Gespräch mit Luc Jochimsen

Interview: Gitta Düperthal

 

»Ich war dort« 05.06.2010
Henning Mankell am Donnerstag nachmittag in der Berliner Volksbühne
Foto: AP

Augenzeugenbericht. Wie der schwedische Schriftsteller Henning Mankell den israelischen Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte erlebt hat – und wie ihn Journalisten in Berlin befragen

junge Welt dokumentiert die Pressekonferenz des schwedischen Schriftstellers Henning Mankell am Donnerstag nachmittag im Großen Saal der Berliner Volksbühne, in dem sich »eine knappe Hundertschaft Journalisten und Kameraleute versammelt« (Spiegel online) hatte. Bild (Freitagausgabe) erklärte den Bestsellerautor ob seiner Ausführungen (»steigert sich immer mehr in seine absurde Wut auf Israel hinein«) zum »Verlierer des Tages«. Die Süddeutsche Zeitung meldete, Mankell habe »mit einem Furor über den grauenhaften Morgen im Mittelmeer« gesprochen. Der Autor verdiene viele Millionen mit Krimis und leiste sich den Luxus, ein linker Moralist zu sein. ...

 

Maritimer Klassenkampf 26.05.2010
Miserable Lebens- und Arbeitsbedingungen: Kohlenträger im Hamburger Hafen (1899)
Foto: Wikipedia

Hintergrund. Vom Seeleute- und Hafenarbeiterstreik 1896/97 bis zum Widerstand gegen Billigflaggen und Lohndrückerei: Die Seeschiffahrt ist nach wie vor ein wichtiger Bezugspunkt der internationalen Arbeiterbewegung

Von Rolf Geffken

Die Bundestagsfraktion der Partei Die Linke beabsichtigt, gemeinsam mit den norddeutschen Landtagsfraktionen der Partei im November 2010 eine »Maritime Konferenz« durchzuführen, bei der zwar die Bereiche Häfen und Werften, nicht aber als eigenständiger Aspekt das Thema »Seeschiffahrt« bzw. »Seeleute« behandelt werden soll. Der Autor sieht in der Vernachlässigung dieses Aspektes eine Abkopplung der Linken von der historischen Bedeutung der Seeschiffahrt und eine Verkennung der Bedeutung dieses Wirtschaftszweiges für die Politik des Kapitals ebenso wie für die deutsche und internationale Arbeiterbewegung. ...

 

  Der Arzt und die verstrahlten Kinder von Basra (Film aus dem Jahre 2004, aber noch hoch Aktuell)

Der Film begleitet den deutschen Tropenarzt und Epidemiologe Dr. Siegwart-Horst Günther und seine amerikanischen Kollegen bei ihren Untersuchungen im Kosovo, in Bosnien und im Irak. Überall dort hatten amerikanische Truppen die gefährliche Uran-Munition eingesetzt. Der Film zeigt bislang wenig bekannte Langzeitfolgen unter denen besonders die Kinder in den Kriegsgebieten zu leiden haben. Nach Ende des jüngsten Irak-Krieges entdeckten die Experten in der Umgebung von Basra kontaminierte Kriegsschauplätze, deren radioaktive Verseuchung die natürliche Erdstrahlung um das 20.000-fache übertrifft.

 

Naziverbrecher gestellt 08.05.2010
Organisator der »Endlösung«: Adolf Eichmann 1962 während seines Prozesses in Jerusalem
Foto: AP

Vor 50 Jahren wurde Adolf Eichmann vom israelischen Geheimdienst aus Argentinien entführt

Von Ronald Friedmann

 

»Der Mossad brüstet sich mit Märchengeschichten« 07.05.2010
Gaby Weber

Eichmann-Entführung: Zur Aufklärung des Sachverhalts könnten Akten des BND beitragen. Die sind jetzt offenzulegen. Gespräch mit Gaby Weber

Interview: Gitta Düperthal

Gaby Weber ist Auslandskorrespondentin in Buenos Aires. Sie hat beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gegen den Bundesnachrichtendienst geklagt, weil dieser Akten des Nazimassenmörders Adolf Eichmann geheimhielt

Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat Ihnen seit Jahren Einsicht in die Akten über den Nazimörder Adolf Eichmann verwehrt. Bis das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig jetzt festgestellt hat, daß das rechtswidrig ist ...

 

90 Jahre und weiß von nix 19.03.2010
Bild 1: Richard von Weizsäcker: Sprach 1985 von Befreiung vom Faschismus – aber blendet bis heute die Zusammenarbeit der faschistischen
Wehrmacht mit dem Sicherheitsdienst (SD) aus. Bild 2: Ordonnanzoffizier Richard von Weizsäcker (Kreis) nimmt den Vorbeimarsch der Infanterie
im Krieg gegen die Sowjetunion ab (Foto 1942)   Foto: AKG-Images

Exbundespräsident Richard von Weizsäcker feiert am 15. April seinen 90. Erinnerungen an ein Offiziersleben im »Tausendjährigen Reich« und an einen Brief vom August 1991

Von Otto Köhler

Theodor Heuss hob die Hand für Hitlers Ermächtigung, Heinrich Lübke entwarf ihm KZ-Baracken, Walter Scheel war in der NSDAP, Karl Carstens auch und im SA-Sturm 5/75. Aber Richard von Weizsäcker, der denen als Bundespräsident nachfolgte, behauptete in seiner berühmten Rede vom 8. Mai 1985 zum Ärger aller Nazis und Nazifreunde, wir seien 1945 befreit worden. Wie steht’s um sein Gedächtnis? ...

 

Zeit für Abrüstung 05.03.2010
Abzug der US-Atombomben aus der BRD – Protestaktion am Bundeswehr-Fliegerhorst
Büchel (20. August 2008)   Foto: AP

Atomstreit mit dem Iran verdeutlicht Doppelmoral des Westens. Linke Perspektiven zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag

Von Inge Höger und Carsten Albrecht

Vor dem Hintergrund von Kriegsdrohungen gegen den Iran bereitet die UNO derzeit die Überprüfungskonferenz zum nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NVV oder englich NPT – Non Proliferation Treaty) vor. Im Mai 2010 wird in New York der auch als Atomwaffensperrvertrag bekannte NVV erneut auf den Prüfstand gestellt. Die Atombombenabwürfe in Hiroshima und Nagasaki im August 1945 haben deutlich gemacht, wie zerstörerisch Nuklearwaffen sind. Um sich in ihrem atomaren Wettrüsten gegenseitig zu beschränken, haben die USA, Großbritannien und die Sowjetunion 1968 den NVV unterzeichnet. Fast alle weiteren Staaten der Erde haben sich ihm seitdem angeschlossen. Lediglich Indien, Pakistan und Israel haben ihn nicht unterzeichnet; Nordkorea ist 2003 ausgestiegen. Inhalt des Vertrages ist das Verbot der Verbreitung von Atomwaffen, die Verpflichtung zur Abrüstung von Kernwaffen und das Recht auf die friedliche Nutzung der Kernenergie.

Der NVV ist ein internationaler Vertrag und somit für die Unterzeichnerstaaten völkerrechtlich bindend. Allerdings gehen aufgrund der »Sensibilität des Themas« die Staaten und internationale Organisationen eher politisch als juristisch mit ihm um. Entscheidungen internationaler Gerichtshöfe sind diesbezüglich nicht zu erwarten. Bilaterale Übereinkünfte wie das Atomabkommen zwischen Indien und den USA höhlen den NVV aus. ...

 

Bankrott im Nordatlantik 04.03.2010
Banken, reiche Anleger und Spekulanten sahnten ab (Proteste in Reykjavik gegen
den Kurs der Regierung in der ­Finanzkrise, 21. Januar 2009)  Foto: AP

Hintergrund. Die Bankenkrise hat Island besonders hart getroffen. Das Desaster des Inselstaates wurde auch durch die mangelnde Regulierung des europäischen Finanzdienstleistungsmarktes verursacht

Von Andreas Wehr

Es war eine gespenstische Szene. Einige hundert Menschen hatten sich im fahlen Dämmerlicht des nordischen Winters vor dem Amtssitz des isländischen Staatspräsidenten Ólafur Ragna Grímsson versammelt. Rotes Fackelfeuer erhellte den Platz. In der Seefahrt bedeuten rote Fackeln höchste Not. Und »Not am Mann« besteht für Island in der Tat. Es war der 2. Januar 2010. Die Menschen waren gekommen, um gegen das sogenannte Icesave-Gesetz zu protestieren, das wenige Tage zuvor im Althing, dem isländischen Parlament, verabschiedet worden war und das, sollte es in Kraft treten, nichts anderes als den unausweichlichen Niedergang des Inselstaates im Nordatlantik zur Folge haben wird. ...

 

»Das schlimmste war, daß man nicht arbeiten durfte« 20.02.2010
Marianne und Hans-Joachim Bamler in den sechziger Jahren in Paris
Foto: Privat

Gespräch mit Hans-Joachim Bamler. Über seine Tätigkeit als DDR-Aufklärer in Paris, seine Herkunft und die Haft im französischen Zuchthaus

Interview: Michael Polster

Hans-Joachim Bamler (geb. 1925) war seit 1963 Mitarbeiter der Hauptverwaltung Aufklärung des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit. 1964 übersiedelte er gemeinsam mit seiner Frau Marianne nach Frankreich und wurde Resident für die NATO. Nach ihrer Verhaftung 1966 wurden sie zu 18 Jahren bzw. 12 Jahren Zuchthaus verurteilt und 1973 bzw. 1974 gegen Agenten westlicher Dienste ausgetauscht.

 

»Unpolitisches Geld« (18.02.2010 in der Jungen Welt erschien)
Bundeskanzlerin Angela Merkel beharrt auf der Dominanz des Marktes und auf
Deutschlands Übergewicht im Europäischen Rat  Foto: AP

Hintergrund. Nach deutschen liberalen Ökonomen ist die EU nichts als eine Freihandelszone und der Euro eine Währung außerhalb des Einflusses von Regierungen. Was an europäischer Wirtschafts-, Haushalts- und Sozialpolitik nötig ist, wird von Berlin  diktiert.

Von Andreas Wehr

 

Elend politischer Justiz 15.02.2010

Anmerkungen zu einer Buchrezension aus der Feder Gregor Gysis sowie einige Ergänzungen

Von Hans Daniel

... Die DDR hatte tatsächlich kein Verfassungsgericht. Die »besser abschneidende« Bundesrepublik hat dagegen eins. Das verbot z. B. mit Urteil vom 17. August 1956 die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD). Nach Gysi hat es – hier sei eine der recht häufigen Belehrungen an die Adresse Wolffs aufgenommen – »lediglich die Notwendigkeit juristischer Akribie und Unabhängigkeit vom Zeitgeist angemahnt.« Als Folge des KPD-Verbots wurde auf der Grundlage eines bereits seit 1951 bestehenden »Strafrechtsänderungsgesetzes«, das »eindeutig und ausschließlich gegen die Kommunisten gerichtet war« (Alexander von Brünneck), ein grundgesetzwidriges, flächendeckendes Netz von Politischen Sonderstrafkammern in jedem Oberlandsgerichtsbezirk und beim Bundesgerichtshof geschaffen. Das wirkte im Rechtsstaat BRD so eifrig, daß der spätere Bundesinnenminister Werner Maihofer (FDP, 1974–1978) im November 1963 auf einer Tagung von Verteidigern in politischen Strafsachen angesichts von bis dahin durchgeführten 250000 Ermittlungsverfahren und 6000 Verurteilungen von Zahlen sprach, »die einem Polizeistaat alle Ehre machen«. ...

 

Rettung vor dem Bankrott 06.02.2010
Auch die bescheidenen Unterstützungen der Arbeitslosen schrumpften zusammen.–
Berlin 1932: Speisesaal im Asyl für Obdachlose im Bezirk Prenzlauer Berg, Fröbelstr.
Foto: Bundesarchiv

Die Autoren des Buches »Imperialismus heute« untersuchten 1965 die staatsmonopolistischen Eingriffe der Reichsregierungen nach Beginn der Weltwirtschaftskrise 1929

 

»Mißtrauen war einer der Sargnägel der DDR« 06.02.2010

Gespräch mit Werner Großmann und Wolfgang Schwanitz. Über das von ihnen ­herausgegebene Buch »Fragen an das MfS«, und »Verbrechen der Stasi«

Von Robert Allertz

Generaloberst a.D. Werner Großmann (geb. 1929) war seit 1986 stellvertretender Minister für Staatssicherheit der DDR und Leiter der Hauptverwaltung Aufklärung, des DDR-Auslandsgeheimdienstes

Generalleutnant a.D. Dr. Wolfgang Schwanitz (geb. 1930) war ebenfalls seit 1986 stellvertretender Minister für Staatssicherheit. Im Dezember 1989 wurde er von der Regierung Modrow als Leiter des Amtes für Nationale Sicherheit berufen, das am 31. März 1990 seine Tätigkeit einstellte

 

Anschluß angebahnt 06.02.2010
Der List des Westens nicht gewachsen: DDR-Finanzminister Walter Romberg (r.) begrüßt
Staatssekretär Horst Köhler im Ostberliner Ministerratsgebäude, 13.3.1990
Foto: dpa

Vorbereitung der Wirtschaftskatastrophe Ost hinter den Kulissen: Am 7. Februar 1990 bildete die Kohl-Regierung den »Kabinettsausschuß Deutsche Einheit«

Von Jörg Roesler

In diesem Jahr wird in den bundesdeutschen Medien fortgesetzt werden, was bereits 2009 fleißig geübt wurde: Die Ereignisse vor 20 Jahren werden genutzt, um Meilensteine auf dem Weg des Anschlusses der DDR an die Bundesrepublik zu markieren, der schließlich am 3. Oktober 1990 vollzogen wurde. ...

 

Sogenannte Regulierung 30.01.2010
Mit staatlichem Zwang wurde die Ausbeutung in den Betrieben erhöht. Millionen
 wurden auf die Schlachtfelder gezwungen  Foto: Bundesarchiv

Militärzuchthaus für Arbeiter, Paradies für Banker: Die Autoren des Buches »Imperialismus heute« über staatsmonopolistischen Kapitalismus während des Ersten Weltkrieges in Deutschland

Einen raschen Aufschwung nahm die Konzentration und Zentralisation der Produktion und des Kapitals in den Jahren des Ersten Weltkrieges. ...

 

Vom Haß zur Lüge 15.01.2010
Das MfS ist der wichtigste Hebel zur Delegitimierung des sozialistischen Staates
(Bundes­kanzlerin Angela Merkel in der »Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen«, 5.5.2009)

Analyse. Die Birthler-Behörde und die ehemalige DDR-Opposition verteufeln das MfS, Beweise für kriminelle Handlungen können sie kaum liefern. Wahrheit und Sachlichkeit ist erforderlich

Von Herbert Kierstein und Gotthold Schramm

Heute vor 20 Jahren wurden einem Aufruf des »Neuen Forum« folgend Teile der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) in Berlin besetzt. Inzwischen ist bestätigt, daß mit den Bürgerrechtlern auch beauftragte Agenten des BND und der CIA ihre Chance wahrgenommen hatten.

In der Erinnerungsschlacht um die DDR spielt das MfS noch immer eine herausragende Rolle. Statt einer kritischen, auf Tatsachen und Beweisen beruhenden Aufarbeitung wurden Verdächtigungen und Lügen zur Grundlage für das vom Zeitgeist gezeichnete Geschichtsbild – auch 20 Jahre danach. ...

 

Der frühe Tod des Grundgesetzes 05.12.2009
Kommunistenhatz: In Essen wurde das FDJ-Mitglied Philipp Müller am 11. Mai
1952 von einem Polizisten erschossen (Trauerfeier in München am 26.5.1952)
Foto: Manfred Anton Tripp/Archiv HIS

Analyse. Das KPD-Verbot – der Präzedenzfall für die Aushöhlung der Demokratie in der BRD (Teil 1)

Von Hans Heinz Holz

Vorabdruck aus der Halbjahresschrift Topos. Internationale Beiträge zur dialektischen Theorie (Nr. 32). Das Heft mit dem Schwerpunkt »Grundgesetz« enthält Beiträge u.a. von Hermann Klenner, Peter Römer, Hans Heinz Holz, Andreas Fisahn, Peter Alfons Steiniger. Es erscheint in etwa zwei Wochen und kann über die Redaktion bezogen werden: Redaktion-Topos@gmx.de (Einzelheft 12,80 EUR zzgl. Porto und Versand). ...

 

Ausgezahlter Widerstand 16.11.2009
Ende einer NSDAP-CDU-Karriere: Bundestagspräsident Eugen Gerstenmaier hatte sich zum Opfer des Faschismus
gemacht und so über 280000 DM ­Wiedergutmachung eingesackt (Bonn, 22. Januar 1969)  Foto: dpa

Heute vor 55 Jahren wurde der nahezu erwiesene Antifaschist Eugen Gerstenmaier zum ­zweiten Mann im Staate Bundesrepublik gewählt

Von Otto Köhler

... »Im Einvernehmen mit deutschen Stellen [er meinte den wissenschaftlichen Hilfsarbeiter der Abteilung Information im Auswärtigen Amt, Dr. habil. Gerstenmaier, der ihm gegenüber allerdings lediglich als Mitarbeiter des Kirchlichen Außenamtes Berlin auftrat] plane die Bulgarische Orthodoxe Kirche einen größeren Propagandafeldzug gegen den Kommunismus.«

Das war vier Monate vor dem deutschen Überfall auf die Sowjetunion. Später hielt Gerstenmaier Kontakt auch zu Leuten des Widerstands und wurde am 20. Juli 1944 im Bendler-Block festgenommen. Doch während die Verschwörer fast alle zum Tode verurteilt wurden, kam er mit sieben Jahren Zuchthaus davon.

Nach 1945, vor seiner Karriere als CDU-Politiker, wurde Gerstenmaier Leiter des Hilfswerks der Evangelischen Kirche. Dort agitierte er 1947 für die Begnadigung des SS-Arztes Karl Brandt, der unter der Tarnbezeichnung »Euthanasie« die »Vernichtung lebensunwerten Lebens« sowie die Menschenversuche in den KZ koordiniert hatte. Gerstenmaier: »Der Verteidiger argumentiert – wie ich meine mit Recht – in Nürnberg damit, daß er darauf hinweist, daß die Euthanasie keineswegs als Kriegsverbrechen betrachtet werden dürfe, so daß der Nürnberger Gerichtshof für Brandt als nicht zuständig betrachtet werden müßte.«

Hilfe für Kriegsverbrecher gehörte zu den selbstverständlichen Aufgaben des Hilfswerks, und die Zusammenarbeit mit der »Stillen Hilfe« der Schutzpatronin der Kriegsverbrecher, Prinzessin Helene Elisabeth von Isenburg, war so eng, daß Gerstenmaiers unmittelbarer Vorgesetzter Altbischof Theophil Wurm dort als stellvertretender Präsident tätig wurde. Der Nazianwalt Rudolf Aschenauer, später Herausgeber des Buches »Ich – Adolf Eichmann«, richtete mit finanzieller Unterstützung von Gerstenmaiers Hilfswerk in Nürnberg ein Büro zur Koordination der Verteidigung von etwa 120 Angeklagten der Dachauer und Nürnberger Prozesse ein. Büroleiter war Dr. Heinrich Malz, einst persönlicher Referent des Vollstreckers der »Endlösung«, Ernst Kaltenbrunner. Der hatte Gerstenmaier nach dessen eigener Darstellung am 21. Juli 1944 persönlich verhört und »nicht übelwollend« für harmlos befunden.

Teufel ohne Gestank

Schon bald nach Hitlers Tod entdeckte Gerstenmaier für sich eine Vergangenheit, die er in zwei Artikeln am 23. und 24. Juni 1945 den Lesern der Neuen Zürcher Zeitung enthüllte: »Seit März 1933 nahm ich in enger Verbindung mit Pastor Martin Niemöller an der Begründung und dem Kampf der Bekennenden Kirche teil. (…) Jahrelang war ich (…) verwickelt in die erbitterten Kämpfe mit der Avantgarde des Nationalsozialismus. Kurz nach Ausbruch des Krieges wurde ich (…) beinahe verhaftet. Im Führungskreis der Widerstandsbewegung (…) hat außer mir selbst von evangelischer Seite bis zu seiner Verhaftung im Herbst 1943 der Pfarrer Dr. Dietrich Bonhoeffer aus Berlin an den Umsturzvorbereitungen teilgenommen.«

Das war zuviel für den 1935 aus Bonn nach Basel verjagten Theologen Karl Barth, der als »Vater der Bekennenden Kirche« von der Schweiz aus den Kampf der Nazis gegen die Kirchen intensiv beobachtet hatte. Im Kirchenblatt für die Reformierte Schweiz schrieb er über Gerstenmaiers Legende vom Widerstand: Er, Barth, habe bei seinen vielen Kontakten mit den Männern der Bekennenden Kirche nie den Namen Gerstenmaier gehört. Ein »Schlangenkünstler« wie Gerstenmaier, der seit 1937 im Kirchlichen Außenamt des »wendigen Bischofs Heckel« tätig gewesen sei, solle lieber stillhalten und sich nicht selbst als »kommenden Mann für die Zukunft vorstellen«. ...

 

Schleyers Villa in Prag 30.10.2009
Bild 1: »Wie gut schläft man in einem solchen Haus?« – die Villa Waigner in Prag, im August 1940 von den deutschen Okkupanten »arisiert«
Bild 2: Von den Nazis vertrieben und ermordet: Marie Waignerova ...

Der 1977 von der RAF ermordete Arbeitgeberpräsident hatte schon in den vierziger Jahren viel mit Terrorismus zu tun

Von Otto Köhler

Waltrude, die inzwischen verstorbene Witwe des ermordeten Arbeitgeberführers Hanns Martin Schleyer (1915–1977) erinnerte sich im November 2003 nur dunkel, was da geschehen sein mochte: »Das wurde uns dann angeboten. Ich weiß auch nicht mehr, wie das richtig vor sich gegangen ist. Wir haben dann plötzlich drinnen gewohnt.« Sie meinte die komfortable Villa an der Bubentscher Straße 55 im vornehmen Prager Diplomatenviertel, in die Familie Schleyer – Sohn Hanns-Eberhard wurde dort geboren – am 1. Oktober 1944 einzog. Sie mußte sich auch keine Gedanken machen, warum sie plötzlich da drinnen wohnte – die rechtmäßigen Besitzer Emil Waigner und Marie Waignerová waren schon von den SS-Kameraden ihres Gatten gemäß geltendem Unrecht entfernt worden. Peter Später hat in Prager Archiven recherchiert und berichtet in seinem soeben erschienenen Buch »Villa Waigner – Hanns Martin Schleyer und die deutsche Vernichtungselite in Prag 1939–1945«, wie das alles geschah.

In die im August 1940 geräumte Villa zog als erster ein fanatischer SA-Professor mit seiner Familie ein: ...

 

Medizinisches Mordregime 31.08.2009
Geistig behinderte Kinder (Jungen mit Down-Syndrom) – »Heilanstalt« Schönbrunn bei Dachau (Aufnahme der SS, 16.2.1934)
Foto: Bundesarc hiv / Friedrich Franz Bauer / Bild 152 - 04 - 28 Und: Sorge um den »gesunden Volkskörper«:
Propagandaschaubild aus der Zeitschrift für Volksaufartung und Erbkunde (Band 1, 1926)
Foto: Gedenkstätte Haus der Wannsee-Konferenz

Geschichte. Vor 70 Jahren: Beginn des »Euthanasie« genannten Vernichtungsfeldzuges gegen psychisch Kranke und geistig Behinderte

Von Theiß Urbahn

Es ist kein Zufall, daß Nazideutschland am 1. September 1939 mit dem Beginn des Eroberungskriegs zugleich den Vernichtungskrieg nach innen gegen psychisch kranke und geistig behinderte Menschen entfesselte. ...

 

Der Ribbentrop-Molotow-Pakt und andere Pakte 23.08.2009

Im russischen Außenministerium und in der Staatsduma hatte man hart auf die Anfang Juli von der OSZE verabschiedete Resolution reagiert. Darin wurde vorgeschlagen, einen internationalen Gedenktag einzuführen und ihn am 23. August zu begehen, dem Jahrestag der Unterzeichnung des Ribbentrop-Molotow-Pakts, der am 23. August 1939 unterzeichnet wurde. Gerade dieser Akt, so meint man, sei vor 70 Jahren der Vorbote der großen Tragödie – des Zweiten Weltkrieges – geworden. Seine Entrüstung über die Tatsache, das in Nürnberg verurteilte nazistische Regime und die sowjetische Führung auf eine Ebene zu stellen, äußerte der Vorsitzende des Staatsduma-Ausschusses für internationale Angelegenheiten Konstantin Kossatschjow. Er sagte, die Resolution, die an allem der UdSSR die Schuld gebe, erlaube es den Europäern, die an der Seite der Faschisten gekämpft hatten, ungeschoren zu bleiben. ...

 

»Die Gegner schlafen auch mal« 24.08.2009
»Ökologisch, basisdemokratisch und gewaltfrei. (...) und die Deutschen führen den ersten
Krieg nach 1945« – Grünen-MdB Angelika Beer auf Truppenbesuch in Sarajevo (5.2.1997)  Foto: AP

Ein Gespräch mit dem Schriftsteller Dietmar Dath. Teil 2 (und Schluß): Über die Vorzüge der Konservativen, die Abteilung Dritter Weg, Literatur und Engagement

Von Alexander Reich und Thomas Wagner

 

»Die Höhlen kann man graben« 22.08.2009

Ein Gespräch mit dem Schriftsteller Dietmar Dath. Teil 1: Über Klassenkampf, Planwirtschaft und die Aktualität Lenins

Von Alexander Reich und Thomas Wagner

 

Sieg deutscher Gesittung 08.08.2009

Erika Steinbach, die Unvertriebene, fabriziert Geschichte: Die Deutschen waren schon immer »Gerufene« – weltweit

Von Otto Köhler

 

Deutsche Paradoxien 21.07.2009
Eine bürgerlich-antikommunistische Grundüberzeugung zur sozialistischen DDR soll herrschen
(CDU-Mitglied Ulrich Brinsa erinnert an die Maueropfer, Berlin, 13.8.2003 )  Foto: AP


Vorabdruck. Zweimal zwei Jahrzehnte des Umgangs mit deutscher Geschichte. Teil 1: Behinderung der Aufarbeitung von Naziverbrechen neben hysterischer Kriminalisierung der DDR(Teil II und Schluß)

Von Ludwig ElmDie Vergleiche einiger Konzepte und Entscheidungen zwischen 1945/49 und 1969 einerseits und 1989/90 und 2009/10 andererseits werden nach ausgewählten Sachgebieten skizziert und eher stichwortartig abgehandelt. Zu fast allen Komplexen und Einzelthemen liegen zahlreiche, auch sehr spezielle und fundierte, Untersuchungen und Darstellungen vor. Sie werden hier prinzipiell vorausgesetzt. In diesem Rahmen seien lediglich überblicksartig einige Gebiete veranschaulicht. Ohne Vollständigkeit anzustreben, kann der Griff nach weiterführender Literatur angeregt werden. Es soll an die Paradoxien bundesdeutscher Aufarbeitungen von Vergangenem in verschiedenen Epochen erinnert werden. Man wartet bis heute ungeachtet eines bereits bisher enormen geschichtspolitischen und medialen Aufwandes vergeblich auf plausible Erklärungen aus Politik und Wissenschaft bezüglich mancher, in solchen Vergleichen nahezu unerklärlich erscheinenden, Vorgänge und Entscheidungen. ...

 

Die Naumann-Netze 13.07.2009 (www.german-foreign-policy.com)

GUMMERSBACH (Eigener Bericht) - Mit einer eigens eingerichteten "Akademie" steuert die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung den weltweiten Aufbau ihrer Einflussnetzwerke. Neben Politikern der honduranischen Putschistenpartei PLH gehören hochrangige Amtsträger und Multiplikatoren aus Mexiko, Pakistan, Malaysia und zahlreichen weiteren Staaten zu den "Alumni" der "Internationalen Akademie für Führungskräfte", die die Stiftung in Gummersbach (Nordrhein-Westfalen) betreibt. Die Alumni sind an der Akademie unter anderem in Entwicklung und Umsetzung strategischer Konzepte geschult worden und werden ermutigt, auch im Anschluss an die Fortbildung Kontakt zu der deutschen Stiftung zu unterhalten - unter anderem via Internet. Dabei steht die Akademie in stetigem Austausch mit den Stiftungsfilialen im Ausland, die die Einflussarbeit der deutschen Liberalen vor Ort bündeln. Die Naumann-Netzwerke reichen inzwischen über sämtliche Kontinente und umfassen mehrere Tausend Führungskräfte in aller Welt, darunter Regierungsmitglieder. ...

 

Die Röhm-Affäre 30.06.2009
Bürgerliche Analyse: Die Röhm-Affäre wird hier lediglich als Macht- und Rivalitätskampf
innerhalb der Naziführung verstanden (Hermann Göring, Ernst Röhm und Adolf Hitler, v. l. n. r.)

Vorabdruck. Ausdruck des Machtkampfs des deutschen Monopolkapitals: Die Ermordung von über 1000 faschistischen und bürgerlichen Funktionären durch die SS am 30. Juni 1934

Von Kurt Gossweiler

Bis heute hält sich die Auffassung, es habe sich bei der Röhm-Affäre um eine persönliche Abrechnung und eine bloße Machtintrige innerhalb der Naziführung gehandelt. Allenfalls wird darin noch ein Machtkampf zwischen Reichswehrgeneralität und SA-Führung gesehen. Demgegenüber weist Kurt Gossweiler in seiner erstmals 1983 erschienenen und lange vergriffenen Untersuchung nach, wie unzulänglich solche Interpretationen sind. Überzeugend belegt er, daß die damaligen Ereignisse Ausdruck eines Richtungskampfes zwischen den mächtigsten Kapitalgruppen und zugleich der Versuch waren, eine Krise, die der faschistischen Diktatur in ihrer Konsolidierungsphase drohte, mit einem Gewaltstreich zu beenden. ...

 

Beispiellos undemokratisch 02.06.2009
Das »deutsche Volk« gibt sich »kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt« ein Grundgesetz:
Tatsächlich werden von westzonalen Ministerpräsidenten »Sachverständige« bestimmt, die
sich auf der Herreninsel im Chiemsee treffen (Sitzungssaal, 10.8.1948)   Foto: dpa

Hintergrund. In knapp zwei Wochen schrieben ein paar Fachleute die klassischen ­politischen und Bürgerrechte auf. Das Papier wurde Monate später, im Mai 1949, als Grundgesetz ohne große Diskussion und ohne verfassungsmäßige Organe verabschiedet

Von Erich Buchholz

 

»Parteienkampf in der Philosophie« 13.05.2009
Auf Konfrontation mit den Marxopositivisten: Wladimir Iljitisch Lenin (Aufnahme um 1910)
Foto: jW-Archiv

Marxismus. Vor 100 Jahren erschien Lenins Streitschrift »Materialismus und Empiriokritizismus« (Teil I) (Teil II und Schluß)

* Von Hans Heinz Holz

Auf geschichtliche Niederlagen folgen ideologische Verwirrungen. Die Sieger besetzen nicht nur die Positionen politischer Macht, sondern infiltrieren auch das Bewußtsein der Geschlagenen, um ihre Herrschaft dauerhafter zu machen. Soll der Kampf weitergeführt werden, so müssen Resignation und Anpassung bekämpft werden, das heißt, die Zweifel an der Richtigkeit der eigenen revolutionären Ziele müssen ausgeräumt, die theoretische Grundlage des eigenen Handelns muß konsequent ausgearbeitet und gegen Kompromisse und Verbiegungen verteidigt werden. ...

* Hans Heinz Holz ist Philosoph und Publizist. 2005 erschien von ihm »Weltentwurf und Reflexion. Versuch einer Grundlegung der Dialektik« (Stuttgart/Weimar: J. B. Metzler)

 

Krieg der Ideen 27.04.2009
Gegen den internationalen Faschismus – Plakat der Sozialistischen Partei Kataloniens, 1936
Foto: jW-Archiv

Geschichte. Der Spanische Bürgerkrieg und die internationale Linke

Von Eric Hobsbawm

Der Film »Casablanca« (1942) ist, zumindest bei älteren Generationen, zu einer dauerhaften Ikone einer bestimmten Bildungskultur geworden. Ich hoffe, seine Besetzung ist immer noch bekannt: Humphrey Bogart, Ingrid Bergman, Peter Lorre, Sydney Greenstreet, Marcel Dalio, Conrad Veidt und Claude Rains. Seine Sätze wie das endlos falsch zitierte »Spiel es noch einmal, Sam« oder »Verhafte die üblichen Verdächtigen« sind Teil unseres Diskurses geworden. Wenn wir einmal die zentrale Liebesgeschichte beiseite lassen, so ist »Casablanca« ein Film über den Spanischen Bürgerkrieg und über die weitere Politik dieser seltsamen, aber entscheidenden Periode in der Geschichte des 20. Jahrhunderts, der Ära Adolf Hitlers. ...

 

In der dritten Krise 07.04.2009
»Es ist eine schöne Sache, daß es jedenfalls eine kleine Linke in Deutschland gibt«
(Hobsbawm) – Schülerblock auf der Demo am 28. März in Berlin  Foto: Daniel Hager/jW

Vorabdruck: Zwischenwelten und Übergangszeiten – Interventionen und Wortmeldungen

Von Eric Hobsbawm

* Eric Hobsbawm gehört zu den bedeutendsten Sozialhistorikern. Der am 9.Juni 1917 in Alexandria/Ägypten geborene Marxist erlangte Weltruhm durch seine Trilogie »Das lange 19. Jahrhundert« mit den Bänden »Europäische Revolutionen 1789–1848«, »Die Blütezeit des Kapitals. Eine Kulturgeschichte der Jahre 1848–1875« und »Das imperiale Zeitalter 1875–1914« sowie deren Fortsetzung »Das Zeitalter der Extreme«, dem »kurzen 20. Jahrhundert« 1914 bis 1991. In einem Mitte April im PapyRossa Verlag, Köln, erscheinenden Band äußert Hobsbawm sich unter anderem zu den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umwälzungen der unmittelbaren Gegenwart. ...

 

Weltfront der Revolution 05.03.2009
Präsidium des Gründungskongresses der Kommunistischen Internationale in Moskau,
März 1919 – Gustav Klinger, Hugo Eberlein, Wladimir Illitsch Lenin, Fritz Platten (v. l. n. r.)   Foto: jW-Archiv

Vor 90 Jahren wurde in Moskau die Kommunistische Internationale gegründet

Von Hans Hautmann

In diesen Tagen jährt sich zum neunzigsten Mal der Gründungskongreß der Kommunistischen Internationale (KI), der vom 2. bis 6. März 1919 in Moskau tagte. Die III. Internationale entstand zu einem Zeitpunkt, als eine revolutionäre Welle an den Grundfesten kapitalistischer Herrschaft rüttelte. ...

 

Vorsichtige Rückkehr des Staates 17.02.2009
Gegen den EU-Trend: Der Ministerpräsident der Slowakei Robert Fico bei der
Einführung des Euro am 1.1.2009

In der Slowakei macht eine bürgerlich-nationalistische Regierung seit 2006 allmählich ­neoliberale Programme rückgängig

Von Hannes Hofbauer

 

Kein höh'res Wesen ... 12.02.2009
Gott als Schöpfer abgeschafft: Charles Robert Darwin (12. Februar 1809 bis 19. April 1882)

Darwins Evolutionstheorie hatte und hat es mit vielfachen Widerständen zu tun. Zum 200. Geburtstag des englischen Naturforschers

Von Georg Knepler

 

Die Not-Wende 03.02.2009
»Aus dem Rußland der Neuen Ökonomischen Politik wird das sozialistische Rußland
(Lenin)« -Plakat aus den 1920er Jahren    Foto: jW-Archiv

Vor 150 Jahren schrieb Karl Marx das Vorwort zur »Kritik der politischen Ökonomie«. Teil 2 (und Schluß): Das Verhältnis von Produktivkräften und Produktionsverhältnissen im Wandel der Geschichte

Von Friedrich Kumpf

 

Kein Automatismus in der Geschichte 02.02.2009
»Mit der Veränderung der ökonomischen Grundlage wälzt sich der ganze ungeheure
Überbau langsamer oder rascher um« – Karl Marx (1818–1883)     Foto: jW-Archiv

Vor 150 Jahren schrieb Karl Marx das Vorwort zur »Kritik der politischen Ökonomie«. Teil 1: Die allgemeine Existenzform der Gesellschaft

Von Friedrich Kumpf

 

Ins Reich der Freiheit 30.01.2009
Wenn das Reich der Notwendigkeit überwunden ist, wird die »Vorgeschichte der
Menschheit schließen« (Marx): »Sisyphus«, Gemälde von Tizian (um 1549/50)

Ein kaum noch bekannter Klassiker des historisch-kritischen Marxismus. Zum 90. Todestag von Franz Mehring (Teil II und Schluß)

Von Thomas Metscher

 

Von der Philosophie zur Tat 29.01.2009
Franz Mehring (geboren 27. Februar 1846 in Schlawe/Pommern; gestorben 29. Januar 1919
in Berlin), Historiker, Publizist, Literaturwissenschaftler

Ein kaum noch bekannter Klassiker des historisch-kritischen Marxismus. Zum 90. Todestag von Franz Mehring (Teil I)

Von Thomas Metscher

Franz Mehring war, wie der KPD-Politiker August Thalheimer 1931 bestätigt hat, kein systematischer Denker. Er war dies weder nach intellektueller Veranlagung noch nach schriftstellerischer Gelegenheit. Die Hauptform seiner philosophischen wie literaturtheoretischen Äußerungen war der, aus feuilletonistischem Anlaß geborene, Essay. ...

 

In der Konsensfalle 24.01.2009
Schicksalsträchtiges politisches Verbrechen: Trauernde am Ort der Ermordung
Yitzhak Rabins in Tel Aviv

Israels konformistische Linke

Von Moshe Zuckermann

Die alte marxistische Denkfigur von Basis und Überbau, die sich bei Marx noch primär auf die sozial-ökonomischen Produk­tionsverhältnisse und ihre direkten wie indirekten Legitimierungen in den Bereichen der Politik, des Gesetzes, der Religion und der Kultur bezog, ist bekannterweise ihrer ursprünglichen Bedeutung weitgehend entwachsen, der Ideologiebegriff mithin inzwischen solchermaßen transformiert worden, daß sich seine binäre Urfassung kaum noch zu halten vermochte. Dennoch darf Ideologiekritik – trotz aller inzwischen erfolgten Aufweichungstendenzen – weiterhin als ein brauchbares, ja unabdingbares Instrument der Dekodierung von manipulationsträchtigen Diskursmechanismen und des von ihnen herrührenden falschen Bewußtseins angesehen werden. ...

 

Marx und die Bolschewiki 24.01.2009

Franz Mehring kritisierte 1918 Karl Kautskys Behauptung, die »Diktatur des Proletariats« bestehe im allgemeinen Stimmrecht

 

Verdrängte Konkurrenz 23.01.2009
San Remo-Ölabkommen vom 24./25. April 1920 (Quelle: Bundesarchiv, R 8119F/P-8364)
Foto: Leipziger Universitätsverlag

Neuordnung in der Welt des Erdöls (1919–1923). Teil II (und Schluß): Das Ende der ­deutschen Ölaussichten im Irak

Von Dietrich Eichholtz

Mit dem 18. Januar 1919 datiert die Eröffnung der Versailler Friedensverhandlungen der alliierten Siegermächte über jene Verträge mit Deutschland, Österreich, Ungarn, Bulgarien und der Türkei, die das Ende des vierjährigen Völker­mordens von 1914 bis 1918 besiegelten. Aus diesem Anlaß veröffentlichen wir einen Vorabdruck aus dem im Februar im Leipziger Universitätsverlag erscheinenden Band »Von Krieg zu Krieg. Zwei Studien zur deutschen Erdölpolitik in der Zwischenkriegszeit« von Dietrich Eichholtz und Titus Kockel (mit Illustrationen und Dokumenten).

 

Imperialistischer Frieden 22.01.2009

Neuordnung in der Welt des Erdöls (1919–1923). Teil I: Das Versailler System und der Nahe Osten

Von Dietrich Eichholtz
 

Hitlers geistige Väter 05.01.2009
Für seine »Verdienste« für das Dritte Reich: Henry Ford erhält am 30. Juli
1938 das Großkreuz des Deutschen Adlerordens     Foto: AP

Hermann Ploppa ist US-Quellen für den Nazirassismus nachgegangen

Von Thomas Immanuel Steinberg

Baldur von Schirach (1907–1974), Hitlerjugend-Führer bis zum Sieg der Alliierten über Deutschland, sagte vor dem Nürnberger Gerichtshof 1946: »Das ausschlaggebende antisemitische Buch, das ich damals las und das Buch, das meine Kameraden beeinflußte... war das Buch von Henry Ford ›Der internationale Jude‹. Ich las es und wurde Antisemit...« ...

 

Doppelte Besatzung 02.01.2009
Vom Widerstand zur Kollaboration: Sunnitische »Awakening«-Milizen und
irakische Polizisten mit US-Soldaten in der Stadt Madein

Sunnitische Nationalisten sehen in Schiiten mögliche iranische Besatzer, die für den Irak gefährlicher seien als die US-Armee. Durch diesen Perspektivwechsel ist der Siegeszug des Befreiungskampfes gestoppt

Von Joachim Guilliard

Joachim Guilliard ist Verfasser zahlreicher Fachartikel zum Thema Irak und Mitherausgeber bzw. Koautor mehrerer Bücher

 

Das Eismeer lockt 31.12.2008
»Arctic Ocean Conference« auf Grönland im Mai 2008: die Außenminister Moeller (Dänemark), Lawrow (Rußland),
Gahr Stoere (Norwegen), Hammond (Grönland), Lunn (Kanada), Negroponte (stellv. Außenminister der USA) und
Grönlands Premier Enoksen (v. l. n. r.)

Die Ressourcen der Arktis werden mit dem Klimawandel nicht nur für die Anrainerstaaten zunehmend interessanter. Statt mit Rußland bei der Erschließung der Region zu kooperieren, sehen USA und EU Moskau als Gegner

Von Egbert Lemcke

 

Unverhohlene Apologie 15.12.2008
Auch in der Krise darf die Frage nach der Vernunft des Gesamtsystems nicht gestellt werden:
Aktienhändler an der Frankfurter Börse (7.10.2008)

Ökonomische Turbulenzen und ideologische Herrschaft. Teil II (und Schluß): Strategien der Krisenbewältigung

Von Erich Hahn

 

Evangelisierungsmission 13.12.2008
Vordenker des Neoliberalismus: der österreichische Ökonom Friedrich August von Hayek
(hier mit dem schwedischen König Carl Gustaf bei der Verleihung des Wirtschaftsnobelpreises, Dezember 1974)

Ökonomische Turbulenzen und ideologische Herrschaft. Teil I: Das ideologische Profil des Neoliberalismus

Von Erich Hahn

Erich Hahn war von 1971 bis 1990 Direktor des Instituts für marxistisch-leninistische Philosophie der Akademie für Gesellschaftswissenschaften in Berlin/DDR

 

Unter Pressionen 24.11.2008
Walter Ulbrichts, 1970

Die Politik Walter Ulbrichts aus der Sicht eines seiner Mitarbeiter

Von Detlef Joseph

... Kritisch behandelt Graf z. B. die schrittweise Verdoppelung der Arbeit durch die – man muß schon sagen – Anmaßung insbesondere des Politbüros der SED, das von Ulbricht angestrebte enge Verhältnis von Staatsrat und Ausschüssen der Volkskammer zu unterlaufen. Das widersprach eklatant den Absichten Ulbrichts. Graf konstatiert, daß vieles, wovon auch er dachte, es könne rasch geändert werden, die DDR über Jahrzehnte begleitet habe. Seine damalige eigene Analyse habe letztlich Symptome von Fehlentwicklungen beschrieben. Erfahrung und Urteilskraft hätten gefehlt, um zu erkennen, daß »mehr systemimmanente Verwerfungen als subjektives Fehlverhalten Ursache der Mängel waren.« (...)

Angesichts der aktuellen umfassenden Bemühungen, die DDR als antisemitischen Staat zu verteufeln, sei erwähnt, daß Ulbricht von Professor Theodor Auerbach bis zu dessen Eintritt in das Rentenalter ärztlich betreut wurde. Auerbach war Jude und hatte vor den Nazis fliehen müssen.

 

Caracas im Visier 24.11.2008
Parallel zum Aufbau einer Gegenbewegung versuchen kolumbianische Contras,
die Hauptstadt von zwei Seiten in die Zange zu nehmen (29.11.2007)

Paramilitarismus in Venezuela. Teil II (und Schluß). Aufbau zweier Fronten im Westen und im Osten des Landes

Von Dario Azzellini

 

Tod aus Kolumbien 22.11.2008
Paramilitärische Einheiten der Autodefensas Unidas de Colombia in Otu/Kolumbien, 12.12.2005)

Paramilitarismus in Venezuela. Teil 1: Strategien der Contras und ihre Anschläge

Von Dario Azzellini

 

Lohn der Klarheit 17.11.2008
Wachsender Einfluß auf die Politik des Landes: Die KKE zählt in Griechenland zu den führenden
Kräften gegen die NATO- und EU-Politik der Regierung (Athen, 24.4.2006)  Foto: KKE

Am 17. November 1918 wurde die Kommunistische Partei Griechenlands gegründet. Nach entschlossenem Kampf gegen Besatzung und Faschismus wird bis heute ihre Prinzipienfestigkeit von der Bevölkerung honoriert

Von Martin Seckendorf

 

Anfang der Niederlage 01.11.2008
Der ehemalige US-Bomberpilot John McCain in Gefangenschaft (Hanoi, Herbst 1967)

Am 1. November 1968 mußten die USA ein Fiasko in Vietnam eingestehen

Von Gerhard Feldbauer

Den Luftkrieg hatten die USA am 5. August 1964 unter Bruch der Haager Landkriegsordnung ohne Kriegserklärung und damit völkerrechtswidrig begonnen. 64 Jagdbomber griffen Kriegsschiffe der Demokratische Republik Vietnam (DRV), Ortschaften im Golf von Tongking und zivile wie militärische Objekte in Nordvietnam an. Die Luftaggression wurde in den folgenden Monaten auf das gesamte Gebiet der DRV zu einem mörderischen Bombenkrieg ausgeweitet. ...

 

»Er galt als Amispitzel und mußte aus dem Weg geräumt werden« 11.10.2008

Gespräch mit Gaby Weber. Über den Massenmörder Adolf Eichmann. Und darüber, daß er zu viel über das Dreiecksgeschäft mit der israelischen Atombombe wußte

Interview: Peter Wolter

 

»Leitfaden zum Verständnis der Welt« 22.09.2008
16.09.2008 in der Wall Street. Hobsbawm: »Die derzeitige Finanzkrise bedeutet ein dramatisches Versagen der
Theologie des unkontrollierten freien Marktes«

Die gegenwärtige Bedeutung von Marx, 150 Jahre nach den »Grundrissen«. Ein Gespräch mit Eric Hobsbawm

Interview: Marcello Musto

Eric Hobsbawm (geb. 1917) gilt als einer der größten lebenden Historiker. Zu seinen zahlreichen Arbeiten zählen die Trilogie über »das lange 19. Jahrhundert«: »Europäische Revolutionen. 1789–1848« (dt. 1962), »Die Blütezeit des Kapitals. Eine Kulturgeschichte der Jahre 1848–1874 (dt. 1975), »Das imperiale Zeitalter. 1875–1914« (dt. 1989) sowie »Das Zeitalter der Extreme. Weltgeschichte des 20. Jahrhunderts« (dt. 1995)

Zwei Jahrzehnte nach 1989, als er zu eilig dem Vergessen übergeben wurde, ist Karl Marx ins Rampenlicht zurückgekehrt. So widmete das französische Magazin Nouvel Observateur 2003 eine Spezialausgabe dem Thema »Karl Marx – der Denker des dritten Jahrtausends?«. Ein Jahr später stimmten in einer Meinungsumfrage des Fernsehsenders ZDF nach den wichtigsten Deutschen aller Zeiten mehr als 500000 Zuschauer für Marx; er wurde Dritter in der allgemeinen Eingruppierung und erster in der Kategorie »gegenwärtige Bedeutung«. Dann porträtierte ihn 2005 das Wochenmagazin Der Spiegel auf seinem Deckblatt unter dem Titel »Ein Gespenst kehrt zurück«, während Hörer des Programms »Zu unserer Zeit« auf BBC 4 für Marx als den größten Philosophen stimmten. In einem kürzlich veröffentlichten Gespräch mit Jacques Attali sagten Sie paradox »es sind mehr die Kapitalisten als andere, die Marx wiederentdeckt haben«, und Sie sprachen von Ihrem Erstaunen, als der Geschäftsmann und liberale Politiker George Soros zu Ihnen sagte: »Ich habe gerade Marx gelesen, und es gibt schrecklich viel Wahres in dem, was er sagt.« Was sind die Gründe für diese Wiederbelebung? Ist sein Werk nur für Spezialisten und Intellektuelle von Interesse, sollte es in Universitätskursen als große Klassik des modernen Denkens vorgestellt werden, das nie vergessen werden sollte? Oder könnte eine neue »Nachfrage nach Marx« zukünftig auch von politischer Seite kommen? ( ...)

 

Rußland raus 16.09.2008
John McCain nimmt den Mund voll: »Amerika muß die demokratische Solidarität wiederbeleben, die den Westen während des Kalten Krieges vereinte« 
Parallel zur UNO soll eine »Liga der Demokratien« ins Leben gerufen werden – ohne die Vetomächte China und Rußland (UN-Vollversammlung in New York, 19.9.2006)

Dem US-Präsidentschaftskandidaten John McCain dient das Land wieder als Feindbild und zugleich als Hebel für die Hegemoniesicherung in der NATO. Im »neuen kalten Krieg« soll das energiereiche Zentralasien dem russischen Einfluß entzogen werden

Von Knut Mellenthin

 

Herrschaftswissen 15.09.2008
Zugang zu Rohstoffen und Märkten sichern: Soldaten des deutschen EUFOR-Kontingents
auf dem Flughafen der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa (12.7.2006)  Foto: dpa

»SFB 700«: Ein Institut an der FU Berlin liefert Informationen und Strategiekonzepte für bundesdeutsche Großmachtpolitik

Von Peer Heinelt

Politologen sind, so ließe sich in Anlehnung an Bertolt Brecht formulieren, »ein Geschlecht erfinderischer Zwerge, die für alles gemietet werden können«. Äußerst erfinderisch ist auch Sven Chojnacki, seines Zeichens Juniorprofessor am Otto-Suhr-Institut der Freien Universität Berlin und einer der Projektleiter des ebendort angesiedelten »Sonderforschungsbereichs 700 – Governance in Räumen begrenzter Staatlichkeit« (SFB 700). ...

 

Das Ende der Freiheit 11.09.2008
Der spätere chilenische Präsident Salvador Allende (vorn links) mit dem Dichter Pablo Neruda.
Hinter ihnen der KP-Funktionär und Schriftsteller Volodja Teitelboim (Aufnahme aus den 1960er Jahren) 

Der ganz andere 11. September. Zwei Literaturnobelpreisträger über den US-Staatsterrorismus in Chile

Von Klaus Huhn

Siehe auch: Chile: Späte Sühne für Verbrechen

 

Im Schatten des Atomdeals 10.09.2008
Kolkata (ehemals: Kalkutta) am 1. September 2008: Über 100000
Menschen demonstrieren gegen den Atomdeal Indiens mit den USA

Wie Washington versucht, Indien zum »verantwortungsvollen Stellvertreter« in Asien zu machen. Derweil verliert der Subkontinent an Einfluß unter den Blockfreien

Von Hilmar König, Neu-Delhi

 

Geopolitische Partnerschaft 04.09.2008
Gruppenbild der Staatschefs von Kirgisien, Kasachstan, China, Tadschikistan, Russland und Usbekistan auf dem jüngsten
SCO-Gipfel in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe am 28.8.2008

Hintergrund. Die Schanghaier Organisation für Zusammenarbeit: Gegengewicht zum ­westlichen Imperialismus in Zentralasien

Von Rainer Rupp

Die geopolitische Bedeutung der aktuellen Krise im Kaukasus – der brutale Angriff der georgischen Streitkräfte auf Südossetien Anfang August und die entschlossene russische Reaktion darauf – zeichnet sich bereits jetzt ab: angefangen bei der starken Unterstützung, die Moskaus Vorgehen in der gesamten arabischen Welt gefunden hat, über den Zwiespalt innerhalb Westeuropas und der NATO gegenüber Georgien und der US-Versuche, den Kreml zu bestrafen, bis hin zur Entzauberung des US-amerikanischen Prestiges im postsowjetischen zentralasiatischen Raum. Überall werden derzeit Lehren aus dem jüngsten Kaukasus-Krieg gezogen. ...

 

Hintergrund: Kritik an Israel und jüdische Selbsthasser?

Israel-Kritiker bestraft - Knut Mellenthin - Bundeszentrale für Politische Bildung ergreift »arbeitsrechtliche Maßnahmen« gegen Ludwig Watzal. Das reicht den zionistischen Lobbygruppen nicht, ihre Jagd geht weiter - Das Kesseltreiben pro-israelischer Kreise gegen einen Mitarbeiter der bpb, der Bundeszentrale für Politische Bildung (siehe jW vom 1. und 10.April 2008), hat zu einem ersten Erfolg geführt: Gegen Ludwig Watzal wurden »arbeitsrechtlich mögliche Maßnahmen ergriffen«, heißt es in der schriftlichen Vollzugsmeldung der Bundeszentrale an die Leitung der Jüdischen Gemeinde Berlin >>>.

Benjamin Weinthal, wo seriöser Journalismus aufhört - Dem mehr als grenzwertigen Journalisten  Benjamin Weinthal ist jede Verleumdung, jeder Trick oder fragwürdige Quelle gerade recht, um den anerkannten Nahostexperten Dr. Ludwig Watzal zu diffamieren. Hier stellt er dubiose Informationen zusammen, ein Gemisch der Unterstellungen, falschen Behauptungen, Fehlinformationen und fragwürdigen Unterstellungen. Alles Scheingefechte unter dem Deckmantel: „Wir gegen die Antisemiten.“ Das leider tagtägliche Handwerk eines Netzwerkes das ehrabschneidend ehrbaren Kritikern den Stempel Antisemit aufdrücken will und die Opfer des Holocaust als Waffe missbraucht. Das zu durchschauen mag nicht immer einfach sein. >>>

Hintergrund: Die Israel-Verteidiger mit dem langen Namen

Webseite: Dr Watzal  Blog Dr. Watzal   |  Dokumentation - Jagdaktion Dr. Watzal 
Honestly Concerned + Netzwerk  |  The "best" of  H. M. Broder

 


Alles Antisemiten oder jüdische Selbsthasser – bis auf Broder - Knut Mellenthin - Der vielfach preisgekrönte Journalist und Buchautor Henryk M. Broder (»Hurra, wir kapitulieren«) kämpft derzeit vor mehreren Gerichten für sein Recht, so zu schimpfen, wie er möchte. Er selbst bevorzugt dafür allerdings die Bezeichnung »Meinungsfreiheit«. Eine seiner Prozeßgegnerinnen ist Evelyn Hecht-Galinski, die Tochter von Heinz Galinski, der von 1954 bis 1963 und von 1988 bis 1992 Vorsitzender des Zentralrats der Juden in Deutschland war.

 

 Here a funny video about a so-called "self-loathing Jew".
 

 

Krieg vor Toresschluß? 12.08.2008
Für Krieg: US-Präsidentschaftskandidat John McCain (Jahresversammlung des
Amerikanisch-Israelischen Ausschusses für öffentliche Angelegenheiten AIPAC in Washington, 2.6.2008)

Wie in den USA über einen Angriff auf den Iran gedacht wird

Von Ali Fathollah-Nejad

Fathollah-Nejad ist Gründer und Mitglied des Wissenschaftlichen Beirats der »Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran« (CASMII, Kampagne gegen Sanktionen und eine militärische Intervention im Iran, campaigniran.org). Der Politikwissenschaftler kehrte vor wenigen Tagen von einem längeren Aufenthalt aus den USA zurück. Er sprach dort sowohl mit Befürwortern als auch mit Gegnern eines kriegerischen Überfalls auf den Iran. In einem Exklusivbeitrag für jW faßt er seine Gespräche in einem Stimmungsbild zusammen.

 ... Der wohl bekannteste investigative Journalist der USA, Seymour Hersh, legte in seinem Anfang Juli veröffentlichten Artikel in The New Yorker unter dem Titel »Preparing the Battlefield« (Vorbereitung des Schlachtfelds) dar, wie auf Anfrage Bushs der Kongreß Ende letzten Jahres eine Summe von 400 Millionen Dollar bewilligt hat, um die iranische Regierung durch geheime Aktivitäten und Unterstützung von radikalen Separatistengruppen zu destabilisieren und schlußendlich zum Sturz zu bringen. Zu den Nutznießern dieser Finanz- und Militärhilfen gehören neben der sunnitisch-fundamentalistischen Dschondollah (Soldaten Gottes) am Länderdreieck Iran-Afghanistan-Pakistan, weitere terroristische Vereinigungen wie die iranische PKK-Schwesterpartei PJAK (Partiya Jiyana Azad a Kurdistanê, Partei für ein freies Leben in Kurdistan) und die militanten iranischen Volksmudschaheddin – auch als Modjahedin-e Khalq (MKO) bekannt.

Die Volksmudschaheddin werden von transatlantischen Kriegstreibern in einer breit angelegten Kampagne unterstützt, um von den Terrorlisten der Europäischen Union und des US-Außenministeriums gestrichen zu werden. Einen ersten Erfolg erzielten sie in Großbritannien, wo sie nun als legale Organisation für einen militärisch geführten, völkerrechtswidrigen Regime Change agieren können. Wie Hersh gegenüber dem öffentlich-rechtlichen National Public Radio offenbarte, werden MKO-Mitglieder sogar im US-Bundesstaat Nevada für einen möglichen Einsatz gegen den Iran trainiert. (...)

In Opposition zur omnipotenten AIPAC wurde im April das Political Action Committee (PAC) »J Street« gegründet, das entsprechend der liberalen Ansichten einer Mehrheit der jüdischen Amerikaner bei der Beilegung des Nahost- und Iran-Konflikts auf Diplomatie setzt. Eine von »J Street« in Auftrag gegebene Umfrage unter amerikanischen Juden offenbart, daß der Großteil der Befragten Gespräche mit dem Iran nicht als Appeasement ansieht und meint, daß Washington direkte Verhandlungen mit Teheran führen sollte. (...)

Auch LeVine hält die Gefahr eines Krieges gegen Iran für real. Ein Angriff vor den Präsidentschaftswahlen Anfang November könnte den in Umfragen um durchschnittlich 3,6 Prozent gegenüber Obama zurückliegenden republikanischen Senator McCain sechs oder sieben Punkte einbringen. Denn der ehemalige Vietnamsoldat McCain könne sich wahrscheinlich besser als Kriegspräsident darstellen. ...

Links: »Campaign Against Sanctions and Military Intervention in Iran«  http://campaigniran.org

J Street: http://www.jstreet.org

 

Ende einer Epoche 09.08.2008
Für einen harmonischen Übergang in das Post-Ölzeitalter ist es heute bereits zu spät:
Highway vor einer Raffinerie von Shell Oil in Deer Park, Texas (21.11.2007)

Peak Oil und seine geostrategische Bedeutung. Teil I: Die absehbare Erschöpfung der ­globalen Ölreserven

Von Hauke Ritz

 

Verpaßte Chance 01.08.2008

Das Kapital verschärft im August 1923 den Klassenwiderspruch, die SPD unterstützt diesen Kurs, die KPD nutzt die Massenproteste nicht für den Umsturz

Von Nick Brauns

 

Heuchelei und Begünstigung 28.07.2008
Tableau mit Porträts einiger der im IG-Farben-Prozeß Angeklagten. Die drei US-Richter zeigten sich milde:
Zehn der 24 ehemaligen Hauptvertreter des Konzerns wurden freigesprochen  Foto: dpa

1947/48: Der Nürnberger Nachfolgeprozeß gegen IG Farben (Teil II und Schluß)

Von Dietrich Eichholtz und Janis Schmelzer

 

Im langen Schatten des Kalten Krieges 26.07.2008
KZ-Häftlinge bei Straßenbauarbeiten auf dem Werksgelände der IG Auschwitz (ca. 1943/1944)
Foto: Staatliches Museuem Auschwitz-Birkenau

1947/48: Der Nürnberger Nachfolgeprozeß gegen IG Farben (Teil I)

Von Dietrich Eichholtz und Janis Schmelzer

 

Ein Brief aus Havanna 26.07.2008
Salvador Allende – unvergessen: Demonstration 30 Jahre nach dem Tod des
Präsidenten vor dem Moneda-Palast, Santiago, 11. September 2003

Salvador Allende – ein bleibendes Beispiel: In diesem Jahr wäre der große chilenische Sozialist hundert Jahre alt geworden. Überlegungen zur Regierungszeit der Unidad Popular in Chile

Von Fidel Castro

 

Kreuz und Hakenkreuz 19.07.2008
Plakat zur Volksabstimmung über den Austritt Nazideutschlands aus dem Völkerbund vom
12. November 1933 (rechts im Bild der päpstliche Nuntius Alberto Vasallo-Torregrossa)
Foto: jW-Archiv

Vor 75 Jahren wurde das Reichskonkordat geschlossen

Von Kurt Pätzold

 

Mord und Massenmord 12.07.2008
Von vier Schüssen getroffen: IKP-Generalsekretär Palmiro Togliatti wird den Anschlag überleben (Rom 14.7.1948)
Foto: dpa

Mit dem Anschlag auf Palmiro Togliatti sollte die italienische KP zum bewaffneten Aufstand provoziert werden – um sie zu vernichten

Von Gerhard Feldbauer

... Führende Kraft dieses Widerstandes war die über zwei Millionen Mitglieder zählende IKP. Um sie auszuschalten und einen Keil in die Aktionseinheit zu treiben, inszenierte man in Washington den Mordanschlag auf Togliatti. Er sollte die IKP und ihre Anhänger zum bewaffneten Aufstand provozieren, um sie per Blutbad liquidieren zu können. ...

 

Die Welt als Schachbrett 28.06.2008
Stratege der globalen US-Vorherrschaft: Zbigniew Brzezinski
(hier während einer Konferenz in der kroatischen Stadt Dubrovnik, 7.7.2007) Foto: AP

Der neue Kalte Krieg des Obama-Beraters Zbigniew Brzezinski (Teil I)
30.06.2008: Um die Weltherrschaft (Teil II und Schluß)

Von Hauke Ritz

1928 in Warschau geborene Zbig­niew Brzezinski gilt neben Henry M. Kissinger und Samuel P. Huntington als graue Eminenz unter den US-Geostrategen. Er trägt durch seine Beratertätigkeit für US-Präsident James Carter von 1977 bis 1981 u. a. eine Mitverantwortung an der Talibanisierung Afghanistans, unterstützten die Vereinigten Staaten doch die Mudschaheddin massiv im Kampf gegen die UdSSR. Nach Brzezinskis Bekunden wollten die USA die Sowjetunion in die »afghanische Falle« locken und ihnen so »ihr Vietnam« bereiten. Heute ist er Professor für Amerikanische Außenpolitik an der Johns-Hopkins-Universität in Baltimore, Berater am Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS) in Washington D.C. und Verfasser von politischen Sachbüchern. Daneben betätigt sich Brzezinski als Berater für mehrere große US-amerikanische und internationale Unternehmen. Unlängst geriet er wieder in die Schlagzeilen, als über die Medien verbreitet wurde, daß er in das außenpolitische Team des US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama eingetreten ist.

In dem folgenden Artikel untersucht Hauke Ritz die geopolitischen Konzepte Brzezinskis. Der jW-Beitrag ist die stark gekürzte Fassung eines Textes aus »Quo vadis, Amerika? Die Welt nach Bush«. Das 288 Seiten umfassende Buch mit 24 Beiträgen von u. a. Norman Birnbaum, Saskia Sassen und Immanuel Wallerstein ist soeben im Verlag der Blätter für deutsche und internationale Politik erschienen und kostet 12 Euro (blaetter.de). (jW)

 

»Ohne Solidarität hätten wir nicht überleben können« 28.06.2008
Vor der Hinrichtung: Die letzte Umarmung des Ehepaars Ethel und Julius
Rosenberg
im Zuchthaus Sing Sing

Gespräch mit Robert Meeropol. Über seine Eltern Ethel und Julius Rosenberg, über Justizmorde und die Rosenberg-Stiftung

Von Peter Wolter

Robert Meeropol wurde 1947 als Sohn der US-amerikanischen Kommunisten Ethel und Julius Rosenberg geboren, die am 19. Juni 1953 auf dem elektrischen Stuhl im US-Zuchthaus Sing Sing hingerichtet wurden. Er und sein Bruder Michael wurden später von dem Ehepaar Anne und Abel Meeropol adoptiert. Robert Meeropol lebt heute im US-Bundesstaat Massachusetts

 

Die Massen bewegen 26.06.2008
Alle sich neu ergebenden Möglichkeiten verwirklichen: APO-Aktivist Rudi Dutschke
während einer Anti-Vietnamkriegsdemonstration in Frankfurt/Main (29.2.1968) Foto: AP

Chiffre 68. Eine globale Revolte und ihre Bilanz (Teil 2 und Schluß)

Von Winfried Wolf

 

Das Unmögliche versuchen 25.06.2008
Foto 1: Internationale Solidarität mit Vietnam und der kubanischen Revolution: Kundgebung während der XI. Weltfestspiele der Jugend in der bulgarischen Hauptstadt Sofia (August 1968) Foto: BTA/dpa
Foto 2: Kämpfer der vietnamesischen Befreiungsfront FNL beschießen US-Flugzeuge, nachdem diese Bomben auf ihre Stellungen abgeworfen haben (undatiertes Foto)
Foto: AP

Chiffre 68. Eine globale Revolte und ihre Bilanz (Teil 1)

Von Winfried Wolf

 

Spaltung nach Drehbuch 20.06.2008
Gegen den Alleingang der Westmächte: Großkundgebung anläßlich des
Landesvolkskongresses in Halle/Saale (24. Januar 1948)

Berlin, Juni 1948 – die Währungsteilung und die sogenannte Luftbrücke

Von Mark Altten

 

Drohendes Wettrüsten 16.06.2008
Neue Waffenbrüderschaft: US-Präsident George W. Bush und der indische
Premierminister Manmohan Singh bei einer Pressekonferenz in Neu-Delhi (2.3.2006)

Außenpolitisch nähert sich Indien weiter an die USA an. Ein Nuklearabkommen soll ­strategische Partnerschaft zwischen beiden Staaten anbahnen

Von Gerhard Klas

... Indien und die USA schicken auch ihr militärisches Führungspersonal ins jeweils andere Land, um Militärtechnik und Strategie einander anzupassen. »Interoperabilität« heißt das im militärischen Fachjargon. Das gilt auch für die ballistischen Abwehrsysteme der Inder. Damit würde, so befürchtet Achin Vanaik, auch ohne das Nuklearabkommen ein Wettrüsten in der Region forciert. »Die ballistischen Abwehrsysteme sind der reine Wahnsinn«, so der Wissenschaftler, »sie sind ohne Frage gegen China und Rußland gerichtet und werden zu einer Militarisierung des Weltraums führen, einschließlich nuklearer Sprengköpfe«. ...

 

»Kuba – das war auch die erste schwarze Revolution« 14.06.2008
Ernesto Che Guevara und der algerische Staatspräsident Ahmed Ben Bella
bei einem Treffen in den sechziger Jahren in Algier  Foto: Instituto Cubano del Libro

Gespräch mit Ahmat Dansokho. Über die soziale und politische Krise im Senegal, die Möglichkeit einer neuen Volksfrontpolitik, die Bedeutung der kubanischen Revolution und Begegnungen mit Che Guevara

Interview: Arnold Schölzel

Ahmat Dansokho ist Generalsekretär der Parti de l’Indépendence et du Travail (PIT), der Partei der Unabhängigkeit und Arbeit des Senegal. Er ist Bürgermeister der Stadt Kédougou, war Vizepräsident der senegalesischen Nationalversammlung und gehörte als Minister verschiedenen Kabinetten an.

 

Der Pichichu 14.06.2008

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Von Timo Berger

Timo Berger, geboren 1974 in Stuttgart, lebt heute in Berlin. Che Guevara begegnete ihm zum ersten Mal im Bücherregal seiner 68er Eltern: Das bolivianische Tagebuch. Ende der 90er Jahre stieß er in Buenos Aires in einem Slum auf die Geschichte von Pichichu (gesprochen »Pitschítschu«): Bandit, Volksheld und peronistischer Basisfunktionär in einem. Sie hat ihn nicht wieder losgelassen.Zuletzt von Timo Berger erschienen: »Ferne Quartiere«, Gedichte (Lyrikedition 2000, München 2008)

 

Wer die Nahrung kontrolliert ... 13.06.2008
Mit westlicher »Hilfe« ins Elend: Kenianer bei der Verteilung von Mais-Spenden
durch das Rote Kreuz (Nairobi, 6.1.2008)
Handelsschranken, Subventionen, »grüne Gentechnik«, Spekulation: Die Ursachen für die weltweite Ernährungskrise sind menschengemacht – und damit behebbar

Von Annette Groth und Alexander King

»Ein geschichtsträchtiger Kampf ist im Gange, der am Ende stärker die Zukunft der Menschen auf dem Planeten bestimmen wird als die weitaus lauteren Kriege um Erdöl, der Terrorismus oder politische Ideologien. Es ist der Kampf darum, wer am Ende den Anbau, die Verarbeitung und Verteilung der Nahrungsmittel der Welt kontrolliert.« 1

Debbie Barker, stellvertretende Direktorin des International Forum on Globalization, San Francisco, USA

 

Kontrollierte Plünderung 05.06.2008
George W. Bush zeichnet Lewis Paul Bremer III. mit der Freiheitsmedaille aus (14.12.2004).
Als US-Verwalter im Irak erließ Bremer Verordnungen, die die Ausbeutung des Landes erleichtern

Die Ökonomie des Irak-Krieges

Von Joachim Guilliard

Joachim Guilliard ist Verfasser zahlreicher Fachartikel zum Thema Irak und Mitherausgeber bzw. Koautor mehrerer Bücher.

 

Aufstandsbekämpfung 03.06.2008
Kampf dem Kommunismus – philippinische Soldaten in einem gestürmten ­
Rebellenlager nordöstlich von Manila (2.9.2007)  Foto: AP

In südasiatischen Staaten beerben Antiterrorgesetze Kommunistenhatz und koloniale Repression. Alte Methoden treffen auf das neue Feindbild »Islamismus«

Von Thomas Wagner

 

Teuer aufgetischt 03.06.2008

Deutschlands Lebensmitteleinzelhandel wird von fünf Monopolen beherrscht: Den Produzenten drücken sie die Abnahmepreise, den Verbrauchern stellen sie die Waren mit ­saftigem Profitaufschlag in die Supermärkte

Von Sabine Zimmermann

 

Mit Zeitzünder 31.05.2008
Franz Josef Jung  und Demonstration gegen Notstandsgesetze in Nürnberg, 17.3.1968

Die heute vor 40 Jahren verabschiedeten Notstandsgesetze gleichen einer Bombe. Sie kann bei Bedarf gegen aufkommende revolutionäre Bestrebungen der Arbeiterbewegung scharf gemacht werden

Von Marcus Hawel

Dr. Marcus Hawel ist Soziologe, Mitherausgeber der Onlinezeitschrift sopos.org und lehrt zur Zeit an den Instituten für Politikwissenschaft sowie für Soziologie und Sozialpsychologie der Universität Hannover.

 

Ende der Rationierung 31.05.2008

Die Abschaffung der Lebensmittelkarten in der DDR am 29. Mai 1958

Von Jörg Roesler

 

Dem Zeitgeist widerstehen 27.05.2008
Linkes Profil schärfen: Oskar Lafontaine während seiner Rede in Cottbus Foto: AP

Auszüge aus der Rede des Parteivorsitzenden Oskar Lafontaine am 24. Mai auf dem 1. Parteitag der Linken in Cottbus

... Die Grünen haben sich einmal als Anti-Parteien-Partei verstanden. Das ist lange her. Wir wollen uns als eine Partei gegen den Zeitgeist verstehen auf dem Hintergrund dessen, was ich vorhin gesagt habe. Nur wer eine Antwort auf den finanzmarktgetriebenen Kapitalismus hat, hat ein ernstzunehmendes, modernes Programm. Alle anderen Programme, die diese Frage nicht aufgreifen, sind keine Programme, sondern Programmierungen, wobei die Programmierer die wirtschaftlich Mächtigen sind. Wir haben ein Programm! ...

Der vollständige Wortlaut der Rede findet sich im Internet unter: die-linke.de/partei/organe/parteitage/1_parteitag/reden/oskar_lafontaine/

Die Rede als MP3-Datei (44:46 min - 30,2 MB)

Siehe auch: Das 100 Punkte Programm http://www.die-linke-stuttgart.de/pdf_download/Das100PunkteProgramm_0508.pdf

 

Coup der Viererbande 23.05.2008
Auf der Sonnenseite der Macht: Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs
Präsident Nicolas Sarkozy, Italiens neuer ­»Führer« Silvio Berlusconi und der
englische Premier James Gordon Brown  Foto: AP

Auf dem Weg in eine neue Hegemonialordnung: Die BRD, Frankreich, Großbritannien und Italien werden mit dem Inkrafttreten des Lissabonner Vertrags über ein Stimmengewicht von über 53 Prozent verfügen

Von Andreas Wehr

Andreas Wehr arbeitet als Jurist in Brüssel. Zum europäischen Verfassungsprozeß erschien von ihm im April 2006 das Buch »Das Publikum verläßt den Saal. Nach dem Verfassungsvertrag« (PapyRossa Verlag, Köln, 206 S. brosch., 14,90 Euro)

 

Recht auf Ernährung  - "20 Jahre fehlgeleitete Politik" 22.05.2008   
"Die Weltbank hat - wie jeder - unterschätzt, wie wichtig es gewesen wäre, in die Landwirtschaft
zu investieren", sagt Olivier De Schutter über die Ursachen der globalen Nahrungsmittelkrise.

Der neue UN-Sonderbeauftragte für das Recht auf Ernährung, Olivier De Schutter, über die Verfehlungen der Politik in der globalen Nahrungsmittelkrise, die Schädlichkeit von Biotreibstoffen und warum ihn Merkels Engagement in Brasilien wütend macht.

Interview: Kathrin Haimerl

 

3000000000000 Dollar 20.05.2008
Nüchterne Zahlen können das von US-Soldaten herbeigeführte Leid nicht
ausdrücken (Irakerin in der Nähe von Kerbela, 15.4.2008)  Foto: AP

Vorabdruck. Die wahren Kosten des Krieges. Wirtschaftliche und politische Folgen des Irak-Konflikts

Von Joseph E. Stiglitz und Linda J. Bilmes

In seinem neuesten Buch enthüllt der Wirtschaftsnobelpreisträger Joseph Stiglitz gemeinsam mit Linda Bilmes die katastrophalen Folgen des Irak-Krieges. Dabei decken sie nicht nur die ökonomischen Kosten für die USA und die Welt auf, sondern benennen auch die langfristigen politischen, sozialen und humanitären Auswirkungen, die erst in den nächsten Jahren und Jahrzehnten sichtbar werden. junge Welt dokumentiert mit freundlicher Genehmigung des Pantheon-Verlags in München Auszüge aus dem Vorwort und aus Kapitel 7 »Abzug aus dem Irak«. Die Zwischenüberschriften wurden von der Redaktion eingefügt.

 

Partner der Multis 19.05.2008
Absicherung zukünftiger Profite: Naturschützer wahren die Artenvielfalt und liefern verwertbares
Genmaterial (seltener Frosch in einem Naturschutzzentrum in Panama, 7.4.2008)  Foto: AP

Vorabdruck. Die internationalen Naturschutzunternehmen

Von Klaus Pedersen

 

Ein besonderes Unrecht 08.05.2008
19. März 1953: Blick auf die KPD-Fraktion im Bundestag – in der Mitte Heinz Renner.
Von den Nazis verfolgt, in der Bundesrepublik in Haft.
Entschädigungsrente als Widerstandskämpfer wurde zurückgefordert

Heute im Bundestag: Debatte über Antrag der Linksfraktion zur Entschädigung für Opfer der faschistischen Verfolgung

Von Hans Daniel

Siehe auch: Dokumentiert: Antrag der Fraktion Die Linke

Der Bundestag wolle beschließen: 1. Der Deutsche Bundestag stellt fest: Es ist moralisches Unrecht und juristisch nicht hinnehmbar, wenn Opfer nationalsozialistischer Verfolgung aufgrund ihrer Mitgliedschaft in der 1956 verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) oder wegen politischer Tätigkeit als Kommunisten nach 1949 die ihnen zustehende Entschädigungsleistungen nicht erhalten (haben) oder schon gezahlte Entschädigungen wieder zurückzahlen mußten. ...

 

Das waren die »Kollaborateure« 08.05.2008

»Biologische Lösung« statt Entschädigung im »Rechtsstaat« Bundesrepublik

Von Hans Daniel

Nun haben sie es ja fast geschafft«, sagte Karl Stiffel, Sprecher der in Essen ansässigen Initiative zur Rehabilitierung der Opfer des Kalten Krieges, »das Problem einer Entschädigung für die in den Jahren des Faschismus und dann im ›Rechtsstaat‹ Bundesrepublik verfolgten Kommunistinnen und Kommunisten durch eine ›biologische Lösung‹ zu erledigen.« In der Tat: Mit Kurt Baumgarte ist am 20. Juli 2006 in Hannover über 90jährig einer der letzten »Kollaborateure« gestorben. Zehn Jahre Isolationshaft in faschistischen Zuchthäusern, 22 Monate Haft nach 1956 wegen Fortsetzung der Tätigkeit der verbotenen KPD, verbunden mit der Verweigerung einer Entschädigung nach dem Bundesentschädigungsgesetz (BEG). ...

 

Andere passen sich an 03.05.2008
»Das ist das Erschütternde an dem gegenwärtigen Zustand:
Nicht der Faschismus siegt, die andern passen sich ihm an«  Foto: jW-Archiv

Eine Persönlichkeit, wie sie der linken Presse heute fehlt: Carl von Ossietzky (3.10.1889–4.5.1938)

Von Dr. Seltsam

 

Kapitulation vor der Realität 03.05.2008
Die »Freude am Spiel mit Formen«: Erfahrungen aus den Straßenkämpfen wirken in
postmodernen Theorien fort (Paris, Quartier Latin im November 1968)  Foto: AP

Nach der tiefen Niederlage und allzu hoher Hoffnungen und Phantasien flüchteten Frankreichs Intellektuelle nach dem Pariser Mai 1968 in die postmoderne Textwirklichkeit

Von Jürgen Enkemann

 

Volle Tanks – leere Teller 28.04.2008
Aus Protest gegen teure Nahrungsmittel ißt ein Demonstrant in der haitianischen
Hauptstadt Port-au-Prince Gras – ein brasilianischer Soldat der UN-Friedenstruppe hält ihn auf Abstand (8.4.2008)
Foto: AP

Eine neue Industrie garantiert gigantische Profite – »Bio«kraftstoffe schädigen die Umwelt mehr als bisher, Lebensmittelpreise explodieren, Dritte-Welt-Länder werden durch Monokulturen in den Ruin getrieben

Von Klaus Pedersen

 

Hetzzeit 28.04.2008
Vietnam-Kongreß in Westberlin 1968: Meinhof und Dutschke warfen
»beharrlich die weitestgehenden Fragen auf« Foto: AP

Jutta Ditfurth beleuchtet in ihrem Buch über Rudi Dutschke und Ulrike Meinhof Ursprünge und Zerfall der außerparlamentarischen Opposition in den 60er Jahren

Von Arnold Schölzel

... Der Lebenszweck des Separatstaates war die Aufstellung von Streitkräften im westlichen Militärbündnis. Dafür wurde er gegründet, eine andere Staatsidee lag nicht vor, der Auftrag zur Wiederbewaffnung verlangte aber die Herstellung und Bewahrung innerer Stabilität über das in anderen NATO-Staaten übliche Maß hinaus – selbstverständlich weitgehend mit dem Personal, das bis 1945 dem deutschen Faschismus in den staatlichen Institutionen gedient hatte. Die Debatte über die Notstandsgesetze konstituierte im Verlauf der 60er Jahre nach dem Kampf gegen Aufrüstung und atomare Bewaffnung im Jahrzehnt zuvor eine außerparlamentarische Opposition (APO), deren Niederlage 1968 durch die Zweidrittelmehrheit der großen Koalition von CDU/CSU und SPD im Bundestag besiegelt wurde. ...

Jutta Ditfurth: Rudi und Ulrike. Geschichte einer Freundschaft. Drömer Verlag, München 2008, 238 Seiten, 16,95 Euro

 

Ende der Einheit 24.04.2008
An vorderster Front für die Spaltung Berlins: Otto Suhr (SPD) agitiert am 9.9.1948 vor dem Reichstag
Demonstranten für die Verlegung der Stadtverordnetenversammlung in den Berliner Westen
Foto: jW-Archiv

Streiks nur noch für den Kalten Krieg: Als es nach 1945 um Enteignung der Unternehmen und politische Rechte in der Gewerkschaftsbewegung geht, bildet die SPD die kapitaltreue Spalterorganisation UGO

Von Mark Altten

 

Salven gegen Olympia 12.04.2008
Antikommunistischer Furor: Begegnung zwischen einem China-Kritiker und
einer Unterstützerin der Spiele in Peking (San Francisco, 9.4.2008) Foto: AP

Gestern Moskau, heute Peking: Wie der Westen versucht, aus einem Boykott der Spiele politisches Kapital zu schlagen

Von Klaus Huhn

 

Reaktionäres Komplott 12.04.2008
Christdemokratische Heuchelei: »Wir hätten keinen Krieg
gehabt, wenn deine Mutter hätte wählen können«

Am 18. April 1948 siegten Italiens Christdemokraten bei den ersten Parlamentswahlen. In einer antikommunistischen Schlammschlacht halfen USA und Papst kräftig mit

Von Gerhard Feldbauer

 

Bushs dritte Amtszeit 09.04.2008
Weitgehende Übereinstimmung: US-Präsident George W. Bush führt seinen
potentiellen Nachfolger John McCain durch das Weiße Haus (5.3.2008) Foto: AP

Der republikanische Präsidentschaftskandidat John McCain will die Politik des jetzigen Amtsinhabers fortsetzen. Der Konfrontationskurs gegen Rußland soll verschärft, das Hegemoniestreben der USA forciert werden

Von Knut Mellenthin

 

Bild 1.: Halbherzige Lehren: SPD-Plakat zur Bundestagswahl 1953 gegen die Wiederbewaffnung der BRD – bereits 1956 stimmt die Partei der »Wehrergänzung« des Grundgesetzes zu
Foto: jW-Archiv

Bild 2.: Linke Politik in Ein-Punkt-Bewegungen: Proteste gegen die vom Bundestag am 30. Mai 1968 beschlossenen Notstandsgesetze der SPD-CDU-Koalition (ohne Ortsangabe)
Foto: Anton Tripp

Die Verbitterung des Unterbezirkssekretärs 08.04.2008

Zur halbvergessenen Geschichte der Westlinken

Von Georg Fülberth

Vorabdruck aus: Georg Fülberth, »›Doch wenn sich die Dinge ändern.‹ Die Linke«, PapyRossa Verlag (Neue Kleine Bibliothek 126), Köln 2008, 169 Seiten, ISBN 978-3-89438-383-1, 12,90 Euro. Erscheint am 16.April.

 

Ein Überraschungscoup 05.04.2008

Der Volksentscheid vom 6. April 1968 über eine neue Verfassung der DDR

Von Siegfried Prokop

 

Blutkaffee und Wasserlilien 05.04.2008
Nestlé-Zentrale östlich von Manila: Arbeiterinnen protestieren gegen die Ermordung des
Gewerkschaftsführers Diosdado Fortuna, der von »unbekannten Tätern« erschossen wurde –
im Auftrag der Kapitalisten und der »US-Arroyo-Clique«, so die Demonstranten
Foto: AP

David gegen Goliath: Seit sechs Jahren streiken Arbeiter des Nestlé-Werks im philippinischen Cabuyao. Ein ungleicher Kampf, zumal Manila vor dem Weltkonzern lieber kuscht als aufmuckt

Von Rainer Werning

 

Democracy Now! Special: Martin Luther King's Life and Legacy 40 Years After His Assassination April 04, 2008

The Rev. Dr. Martin Luther King, Jr. was assassinated forty years ago today. He was in Memphis, Tennessee to march with sanitation workers demanding a better wage. We spend the hour on his life and legacy. We hear from the Rev. Jesse Jackson, who was with King at the Lorraine Motel, where he was killed; Harry Belafonte, who was with Coretta Scott King at the King home in Atlanta on April 4, 1968; Dr. Vincent Harding, a close friend and colleague of King’s who wrote King’s major antiwar speech, “Beyond Vietnam;” Taylor Rogers, a former sanitation worker in Memphis; Charles Cabbage, a longtime activist and community organizer in Memphis who met with King hours before he died; Jerry Williams, one of the only African American detectives in the Memphis Police Department in 1968; Judge D’Army Bailey, a circuit court judge in Memphis and co-founder of the National Civil Rights Museum; and we hear King in his own words, giving his major speech against the war in Vietnam and his last public address given the night before his death in Memphis, Tennessee. [includes rush transcript]
 

 

 

 

 

 

Democracy Now! The Green Light: Attorney Philippe Sands Follows the Bush Administration Torture Trail April 03, 2008

A new exposé in Vanity Fair by British attorney Philippe Sands reveals new details about how attorney John Yoo and other high-ranking administration lawyers helped design and implement the interrogation policies seen at Guantanamo, Abu Ghraib and secret CIA prisons. According to Vanity Fair, then-White House counsel Alberto Gonzales and other top officials personally visited Guantanamo in 2002, discussed interrogation techniques and witnessed interrogations. Sands joins us in our firehouse studio. [includes rush transcript]

 

Diffamiert und entrechtet 01.04.2008
Die Naziaktionen gegen jüdische Geschäfte, Arztpraxen und Anwaltskanzleien
wurden als »Abwehrmaßnahmen« ausgegeben (Plakat in Leipzig, März 1933)
Foto: jW-Archiv

Vor 75 Jahren: Jüdische Bürger werden in Deutschland zu »Volksfeinden« erklärt. Antisemiten in Aktion – auf den Straßen, am Kabinettstisch, im Staatsapparat

Von Kurt Pätzold

Fotos, die an jenem 1. April 1933 in deutschen Städten, großen wie kleinen, gemacht worden sind, finden sich in unseren Schulgeschichtsbüchern und sind wieder und wieder in Zeitungen und Zeitschriften gedruckt worden. Vor Geschäften, deren Türen und Schaufensterscheiben mit der Aufschrift »Kauft nicht bei Juden« beschmiert wurden, sind Posten der nazistischen Sturmabteilungen (SA) aufgezogen, die Kaufinteressierte am Betreten der Räume hindern sollen. Viele Eigentümer haben darauf ihre Geschäfte selbst geschlossen. Die Aktion, für die es in der neueren deutschen Geschichte bis dahin kein Beispiel gab, war von der Nazipartei inszeniert worden. Für ihre Leitung wurde eigens ein »Zentralkomitee« installiert, an dessen Spitze Julius Streicher trat, der sich selbst den Titel des »Antisemiten Nr. 1« zulegte und der 1946 als einer der geistigen Urheber des zumeist Holocaust genannten Massenmordens in Nürnberg am Galgen enden wird...

 

Zimbabwe’s Lonely Fight for Justice March 30, 2007

By Stephen Gowans

Ever since veterans of the guerrilla war against apartheid Rhodesia violently seized white-owned farms in Zimbabwe, the country’s president, Robert Mugabe, has been demonized by politicians, human rights organizations and the media in the West. His crimes, according to right-wing sources, are numerous: human rights abuses, election rigging, repression of political opponents, corruption, and mismanagement of the economy. Leftist detractors say Mugabe talks left and walks right, and that his anti-imperialist rhetoric is pure demagogy. ...