Ostermarsch 2011

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Ostermarsch 2011
Eine Zukunft ohne Atomwaffen und Atomkraftwerke!
Atomkraftwerke abschalten! - Atomwaffen abschaffen!
Beginn:
Samstag, 23. April, 12:00 Uhr, Vattenfall-Gebäude, Chausseestraße 23 Berlin

Abschlusskundgebung
ca. 14:00 Uhr am Potsdamer Platz

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Mehr Bilder: Eindrücke vom Berliner Ostermarsch 2011! DKP Berlin

Unter dem Deckmantel der UN interveniert eine sogenannte “Koalition der Willigen” unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und den USA in Libyen. Sie nutzt die entstandene Lage in dem vom Bürgerkrieg gezeichneten Land, um eigene geostrategische und ökonomische Interessen durchzusetzen.   Ausgehend von den anhaltenden Aufständen in der arabischen Welt versuchen die imperialistischen Mächte nun, ihren Einfluss militärisch geltend zu machen.

Die Haltung der EU-Staaten und der USA ist verlogen. Sie schwiegen über den militärischen Beistand Saudi-Arabiens bei dem Versuch die Protestbewegung in der autokratischen Herrscherdynastie Bahrain zu unterdrücken. Sie schwiegen, als jüngst im seit 30 Jahren von Ali Abdullah Salih regierten Jemen über 70 Demonstranten durch Scharfschützen niedergemetzelt wurden.

Jetzt plötzlich fühlen sich die imperialistischen Staaten berufen, mit Marschflugkörpern und Bomben angeblich die Menschenrechte in Libyen zu verteidigen. Doch alles Kriegsgeschrei kann nicht drüber hinwegtäuschen: Die imperialistischen Aggressoren machen nichts anderen, als einer Bürgerkriegspartei den Weg zur Macht in Libyen freizubomben.

Die DKP Berlin bekräftigt ihre Ablehnung jeglicher Aggression gegen Libyen. Die nun laufende militärische Intervention dient allein geostrategischen und ökonomischen Interessen. Sie ist die Einleitung zu humanitären Katastrophen, wie wir sie heute im Irak und in Afghanistan erleben.

Die DKP Berlin verurteilt die Desinformationskampagne  der hiesigen Medien und der NATO-Staaten.

Gleichzeitig begrüßt die DKP Berlin die diplomatischen Initiativen von Ländern wie Venezuela und Organisationen wie der Afrikanischen Union, um eine friedliche Lösung des internen Konflikts in Libyen zu ermöglichen. Eine Grundvoraussetzung für ihren Erfolg ist aber ein sofortiges Ende der militärischen Intervention.

Eine besonders schändliche Rolle spielen die sozialdemokratischen Parteien, die Halblinken und Grünen, welche sich als besonders eifrige Verfechter imperialistischer Aggression hervortun.

Die DKP Berlin erinnert die deutsche Bevölkerung daran, mit welchen Lügen und Desinformationen die Angriffe auf Jugoslawien, Afghanistan und Irak geführt wurden und ruft zu Aktionen auf unter dem Motto: Stoppt die militärische Intervention in Libyen, Abzug der Streitkräfte der BRD aus Afghanistan, Solidarität mit den Menschen des Nahen Ostens in ihrem Kampf  für soziale und Arbeiterrechte, für Demokratie, Freiheit, Frieden und Souveränität!
 

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