Afrika
 

House Votes on Libya: Boehner’s Resolution Passes, Kucinich’s Fails June 03, 2011

President Has 14 Days Additional Grace Period on Authorization, Ground Troops Banned

by Jason Ditz, June 03, 2011
 

Rebels Will Recognise Israel, Bernard-Henri Lévy Tells Netanyahu 2 June 2011

(...) Lévy, who helped persuade France to be the first country to recognise the NTC, visited the rebel-held Libyan city of Misrata last weekend and went on to Jerusalem this week.

Moamer Kadhafi's regime refused to recognise Israel, even after Egypt's President Anwar Sadat peace treaty with the country in 1979.

 

NATO attacks on Libyan cities Interactive Map

View the geographic spread of nearly 1,000 coalition air strikes on Gaddafi's pro-government forces.

 

Französische Jets beschießen Ziel in Libyen 19. März 2011

 

Linke gespalten: Bisky stimmt Flugverbotszone über Libyen zu 11. März 2011

Das EU-Parlament hat sich am Donnerstag mit großer Mehrheit für die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen ausgesprochen. Wie die Tageszeitung junge Welt berichtet, stimmten für die entsprechende Resolution auch elf Abgeordnete der 34 Köpfe zählenden Linksfraktion GUE/NGL, darunter der Fraktionsvorsitzende Lothar Bisky als einziger deutscher Vertreter der Gruppe. 14 linke Abgeordnete stimmten dagegen. ...

 

Libyen: Frankreich anerkennt "Übergangsregierung" 10. März 2011

 

As Thousands Flee Ivory Coast, Former Clinton Adviser Lanny Davis is Paid Lobbyist for President Who Refuses to Cede Power December 27, 2010

A general strike has been called for in the Ivory Coast today to force incumbent president Laurent Gbagbo to cede power. Gbagbo has refused to step aside following the disputed presidential election last month. Opposition leader Alassane Ouattara has been widely recognized as the winner of the vote. Meanwhile, the president of ECOWAS threatened that the West African bloc may use force to remove Gbago from power. We speak with Syracuse University professor Horace Campbell.

 

Andauernder Bürgerkrieg 11.11.2010
Kuba unterstützte die angolanischen Revolutionäre in ihrem Ringen um Unabhängigkeit (Fidel Castro
empfängt den ­ersten Präsidenten der Volksrepublik Angola, Agostinho Neto)

Geschichte. Vor 35 Jahren wurde Angola unabhängig – und geriet damit in den Fokus der US-amerikanischen Destabilisierungspolitik

Von Jan Köstner

Luanda, 10. November 1975: »In der Nacht versammelten sich auf einem der Plätze ein paar tausend Menschen. Es hieß, daß sich keine allzu große Menge versammeln sollte, damit es im Falle eines Luftangriffs kein Massaker gab. ... Die Domuhr schlug zwölf. Der 11. November 1975 brach an. Auf dem Platz herrschte Stille. Agostinho Neto verlas von der Tribüne die Proklamation der Volksrepublik Angola. Seine Stimme versagte, und er mußte einige Pausen machen. Als er geendet hatte, begann die unsichtbare Menge zu applaudieren, die Menschen jubelten. Mehr Reden gab es nicht. Dann verlöschten auf der Tribüne die Lichter, alle gingen eilig auseinander und verschwanden in der Finsternis.«1 So unspektakulär gingen fast fünfhundert Jahre portugiesische Kolonialgeschichte in Angola zu Ende. Ihr folgte einer der längsten und blutigsten Bürgerkriege auf dem afrikanischen Kontinent. ...

 

Marokko schießt scharf 26.10.2010
Kampf um Unabhängigkeit – Saharauis im Flüchtlingslager Al-Aaiún
(28. Februar 2009)

Von Gerd Schumann

Der marokkanische König Mohammed VI. läßt scharf schießen. Wie am Montag bekannt wurde, trafen am Abend des Vortags Polizeikugeln den 14jährigen Jugendlichen Nayem Al-Garhi, der auf dem Weg in ein Protestcamp war, tödlich. Sieben seiner Begleiter wurden verletzt. Das geschah in der Nähe von Al-Aaiún, Hauptstadt der von Marokko seit 1975 besetzten Westsahara. ...

 

Who Is Al-Shabab?

Somali terrorist group's first deadly strike abroad puts it on the radar screen.

Al-Shabab, a militant Islamist group from Somalia, claimed its first act of terrorism on foreign soil Sunday, killing scores of people in a spate of bombings across the Ugandan capital, Kampala. But who is this group? ...

 

'Somali link' as 74 World Cup fans die in Uganda blasts 12 July 2010

 

Weg zur Anerkennung 05.07.2010

Internationales Lob für Wahl in Somaliland

Von Knut Mellenthin

Nach der Wahl eines neuen Präsidenten mehren sich in der EU und in den USA die Anzeichen für eine politische Aufwertung des Separatistenstaates Somaliland. Am vergangenen Donnerstag war bekanntgegeben worden, daß Oppositionsführer Ahmed Mohamed Silanjo die am 26. Juni durchgeführte Wahl mit 49,59 Prozent der Stimmen klar gewonnen habe. Der bisherige Amtsinhaber Dahir Rajale Kahin kam demnach nur auf 33,23 Prozent, 17,18 Prozent entfielen auf einen weiteren Oppositionspolitiker. Von 1,09 Millionen registrierten Wählern beteiligten sich nur 538 000, etwas weniger als 50 Prozent, an der Wahl. (...) Ein wichtiger Faktor, der die politische Aufwertung Somalilands vorantreiben könnte, ist das Erdöl auf seinem Territorium. Mehrere ausländische Unternehmen stehen schon seit Jahren in Wartestellung, können aber nicht zum Zuge kommen, so lange der Status der Republik als selbstständiger Staat nicht international akzeptiert ist.

 

Südafrika wartet weiter 29.04.2010
Khayelitsha-Township in Kapstadt   Foto: AP

Präsident Zuma liefert zum Nationalfeiertag Durchhalteparolen. Währenddessen formiert sich die Opposition

Von Christian Selz, Port Elizabeth

Als Symbol der Einheit und der Überwindung ethnischer Barrieren hatte sich Südafrikas Präsident Jacob Zuma die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag, dem Freedom Day, vorgestellt. Alle Führer der Oppositionsparteien hatte der ANC-Vorsitzende daher zum Fest am Regierungssitz in Pretoria eingeladen. Doch die schickten nur ein paar Anstandsvertreter und feierten den Tag, der an die ersten freien Wahlen im Land am Kap 1994 erinnert, lieber allein mit ihren eigenen Anhängern. ...

 

Schwitzen im »Fort« 15.04.2010
Die Farm in Liliesleaf wurde zur Falle: »Wir hatten beschlossen, daß legale Genossen die Kämpfer im
Untergrund nicht in ihren Unterkünften aufsuchen sollten. Aber viele Leute hatten sich nicht daran gehalten und unser Versteck besuch
Foto: Verlag Assoziation A

Vorabdruck. Apartheid-Staat 1963: Gefangennahme in Liliesleaf und die 90-Tage-Haft

Von Denis Goldberg

Denis Goldbergs Memoiren erscheinen in diesen Tagen im Verlag Assoziation A. Der Südafrikaner, geboren 1933 in Kapstadt als Sohn jüdischer Einwanderer, ist bis heute Mitglied der Kommunistischen Partei des Landes. Er war 1963 einziger weißer und zudem jüngster Angeklagter im Rivonia-Prozeß gegen die elfköpfige Führung des »Umkhonto we Sizwe« (Speer der Nation), dem bewaffneten Arm des ANC. Das Apartheid-Gericht verurteilte ihn zu viermal lebenslänglich. 1985 wurde er aus der Haft entlassen und nahm im Exil Führungspositionen in der Freiheitsbewegung ein– zunächst in London, dann in New York als ANC-Vertreter bei der UNO. In Südafrika beriet er nach der Befreiung von der Apartheid 1994 mehrere Minister. jW dankt dem Verlag Assoziation A für die Möglichkeit des leicht gekürzten Vorabdrucks eines Kapitels aus dem Buch. (jW)

Ich war Mitglied im Logistikkomitee des Oberkommandos [OK des Umkhonto We Sizwe, »Speer der Nation«, bewaffneter Armee des ANC – d.Red.] und sollte alles zum Thema Waffen und Bomben recherchieren und diese dann auch anfertigen. Das Waffenarsenal war für die Operation Mayibuye (»Komm’ zurück, Afrika«) gedacht. Geplant war, 7000 bewaffnete Guerillakämpfer in Südafrika darauf vorzubereiten, die Kämpfer aus dem Ausland in ihre Einheiten aufzunehmen. Viele Comrades hatten in China, der DDR und der Sowjetunion eine militärische Ausbildung erhalten. Das Logistikkomitee diskutierte, wie realistisch dieser Plan war.

Es war uns bewußt, daß wir ihn kaum in kurzer Zeit ausführen konnten. MK [Abkürzung für »Umkhonto we Sizwe« – d. Red.] war noch zu unerfahren und der Staat vermutlich zu gut vorbereitet. Aber der bewaffnete Kampf würde auf jeden Fall weitergehen – wenigstens als eine Art bewaffneter Propaganda gegen die Apartheid und gegen wirtschaftlich wichtige Anlagen wie etwa Strommasten. So wollten wir die Menschen gegen das System mobilisieren und in der Zwischenzeit unsere militärischen Kapazitäten aufbauen. ...

 

Sudan auf dem Weg 14.04.2010

Historische Wahlen im größten Flächenstaat Afrikas um zwei Tage verlängert. Meilenstein bei der Herstellung von Frieden und Stabilität

Von Gerd Schumann

 

Lunte an Afrika 09.04.2010
Khartum, 4. April: Anhänger der Opposition im Wahlkampf   Foto: AP

Die Wahlen im Sudan sollen nach dem Willen des Westens das Land spalten. Auf Unruhen und Sezessionskriege nimmt der »neue« Kolonialismus in Kauf

Von Sevim Dagdelen

Die für die Zeit von Sonntag bis Dienstag geplanten Wahlen im Sudan sollen die Sezession der ölreichen und fruchtbaren Südprovinzen vorbereiten. Dort sind Deutschland, EU und USA bereits seit 2004 dabei, einen neuen Staat aufzubauen. (...)

Parteinahme

Als »Zäsur, und zwar für ganz Afrika«, bejubelte die Grünen-Abgeordnete Kerstin Müller bei der Debatte im Bundestag am 25. März zur anstehenden Wahl im Sudan die Tatsache, daß sich bald »zum ersten Mal die postkolonialen Grenzen durch Abstimmung verändern« würden. Die Wahlen seien »nur der Auftakt«. Ob es jedoch zum 2005 vereinbarten und für Januar 2011 geplanten Referendum über die Unabhängigkeit des Südsudan kommt, ist fraglich. Vertreter der Sezessionisten aus der Oppositionspartei SPLM ließen im Internet verlauten, die Wahlkampagne habe ohnehin nur dem Zweck gedient, nach »gefälschten Wahlen« einen Aufstand zu organisieren, durch den Al-Baschir gestürzt werden soll. Zugleich liefert der Wahlboykott der Regierung in Khartum einen Anlaß, das Referendum über die Unabhängigkeit auszusetzen.

Welche Rolle auch immer die EU-Wahlbeobachter spielen, die Parteinahme des Westens trägt zur Eskalation bei. »Wir werden nicht zulassen, daß die Wahlen eine Wahlshow für Al-Baschir werden, aus der er wieder Legitimation ziehen will«, formulierte Kerstin Müller das EU-Ziel. Mit ihm setzt sich der Kurs des Westens gegenüber Khartum ungebrochen fort. Als die Verfügungsgewalt über das nahezu ausschließlich im Süden gewonnene Erdöl zunehmend an indische, malaysische und chinesische Firmen überging, drohten USA, EU und Bundesregierung seit 2003 mit militärischen Interventionen und erzwangen so 2005 das »Friedensabkommen« mit der SPLM. Noch bevor es unterzeichnet wurde, machte sich die Ausführungsorganisation des Berliner Entwicklungsministeriums im Südsudan an den Staatsaufbau und kooperierte mit deutschen Firmen bei Infrastrukturprojekten, die den Abtransport des Öls unter Umgehung des Nordsudan über Kenia ermöglichen sollen. Deutsche Polizei, Bundeswehr und EU halfen dabei, eine Polizei für den neuen Staat aufzubauen und sahen zu, wie sich die SPLM als dessen Armee reorganisierte und über Kenia mit schweren Waffen ausrüstete. So waren Fakten geschaffen, die eine Sezes­sion nahezu unausweichlich machen. ...

Siehe auch:  »Es droht ein Zerfall wie in Jugoslawien« Unabhängigkeit des Südsudans verstärkt andere Sezessionen. Ein Gespräch mit Christoph Marischka

Interview: Klaus Repken
Christoph Marischka ist Mitglied im Vorstand der Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Tübingen

Grundlage für die Wahlen im Sudan und das für Januar vorgesehene Referendum ist das »Umfassende Friedensabkommen« (CPA) zur Beendigung des Bürgerkriegs von 2005. Hat es tatsächlich Frieden gebracht? ...

und: Aktuelles: Wahlboykott und Rückzug der EU-Beobachter

 

Nigeria: Sectarian Violence Kills Over 500 March 07, 2010

Cattle Herders Attacked Village, Sparking Massive Violence

by Jason Ditz,

Nigeria’s Acting President Goodluck Jonathan is holding emergency meetings tonight and scrambling to come up with some sort of response to a raid by Muslim cattle herders on the Christian village of Dogo Nahawa, in the Plateau State which sparked massive clashes that left over 500 people killed. ...

 

From New York to Liberia, Investigative Journalist Greg Palast Tracks Vulture Funds Preying on African Debt March 3, 2010

Over the last five years, Britain, the United States and other countries have written off billions of dollars in loans to the world’s poorest countries. But a small group of vulture funds have been trying to divert that money into their own pockets. Investigative journalist Greg Palast traveled to the West African country of Liberia to investigate how vulture funds have been operating there and why Liberia lost a $20 million case against two vulture funds in a British court.

 

Die Narrenfreiheit des Lieblings Frankreichs 25.02.2010

Senegal leidet unter Armut und Bürgerkrieg, während Präsident Wade auf Bestechung und Monumentalbauten setzt

Von Stefan Inführ

 

Uran als Putschgrund? 20.02.2010

Militärjunta übernimmt Regierungsgewalt in Niger. Spekulationen über außenpolitischen Kurswechsel: weg von China, hin zum Westen

Von Stefan Inführ

Steht der Niger vor einem außenpolitischen Kurswechsel? Nach dem Staatstreich in dem westafrikanischen Land am Donnerstag blieb die Lage tags darauf zunächst unübersichtlich. Laut Agenturmeldungen wurde Präsident Mamadou Tandja, der während einer Kabinettssitzung in der Hauptstadt Niamey von Militärs gefangengenommen worden war, in ein »Lager« der Armee verbracht. ...

 

Der Fluch des Coltans 20.02.2010
Eine Baustelle nahe der Provinzstadt Goma im Ostkongo: Frauen, viele von ihnen
Opfer des Kriegs, zertrümmern Steine für den Straßenbau
Foto: Ursula Meissner/Welthungerhilfe

Die Provinzen im Osten der Demokratischen Republik Kongo kommen nicht zur Ruhe. Eine Erkundung an den Ufern des Kiwu-Sees

Von Paul Lindner

Noch eine Zeitlang hält Gregor die Maschine im Blick. Eine Cessna. Es könnte eine von denen sein, mit denen sie aus Nachbarstaaten Waffen einschmuggeln. Und wieso eigentlich nicht, spöttelt er sarkastisch. Ja, wer sollte sie schon aufhalten? Nützlich wären hier AWACS-Überwachungsflugzeuge. Die will aber keiner einsetzen. Dabei könnte mit ihrer Hilfe der gesamte Luftraum der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo) kontrolliert werden, eines Landes über sechs mal so groß wie die Bundesrepublik Deutschland. Und es wäre möglich, zumindest einen Teil des illegalen Rüstungsimports zu verhindern. ...

 

Al-Qaeda Somalia suspect 'killed' 15 September 2009
Saleh Ali Saleh Nabhan

US forces are "likely" to have killed a top al-Qaeda suspect during a military raid in Somalia, US officials say.

They flew helicopters into Somalia and attacked a car they say was carrying Kenyan-born Saleh Ali Saleh Nabhan. ...

 

Gabuns Präsident ruft zu Ruhe im Land auf 6.9.2009

Nairobi/Libreville (dpa) - Der neu gewählte gabunische Präsident Ali Ben Bongo hat nach den seit Donnerstag anhaltenden Unruhen in dem zentralafrikanischem Staat zu Ruhe aufgerufen.

Wikipedia: Gabon

 

Hungerstreik für freie Wahlen in Gabun 25. August 2009

Nach 40 Jahren Diktatur in Gabun (Afrika) stehen nun das erste Mal Wahlen an, um eineN NachfolgerIn für den verstorbenen Präsidenten Omar Bongo zu wählen. Aufmerksame Beobachter befürchten jedoch eine Manipulation der Wahlen durch den Präsidentschaftskandidaten und Sohn des ehemaligen Präsidenten, Ali Bongo. So wurde z.B. die Wahl auf den sehr frühen Termin am 30. August vorgezogen und die Wählerlisten geschlossen, bevor sich Tausende dort eintragen konnten.

Ghislain Tchibinda, ein engagierter, in Ilmenau lebender und studierender Gabunese, hat heute einen Hungerstreik vor der gabunesischen Botschaft in Berlin begonnen, um auf diese Missstände aufmerksam zu machen. ...

 

Aus Fehlern nichts gelernt 10.08.2009

Eritrea weist wiederholte Einmischung der USA in der Region zurück

Von Knut Mellenthin

Als »sehr enttäuschend« hat Eritrea am Wochenende die Drohungen der US-Regierung zurückgewiesen. Außenministerin Hillary Clinton hatte am Donnerstag erklärt, es sei für Eritrea »höchste Zeit«, ihre Hilfe für die somalischen Islamisten einzustellen, die die von den USA unterstützte Übergangsregierung bekämpfen. Clinton wörtlich: »Wir machen sehr deutlich, daß ihre Handlungen inakzeptabel sind. Wir werden zu Aktionen greifen, wenn sie damit nicht aufhören.« ...

 

Sect leader 'alive when captured' 3 August 2009

The BBC has obtained a photograph which shows that Mohammed Yusuf, the leader of the Boko Haram sect in Nigeria, was alive when captured by the army.

 

Islamist death 'good for Nigeria' 31 July 2009
Mohammed Yusuf

A Nigerian government minister has expressed relief at the death of an Islamic sect leader, Mohammed Yusuf.

Yusuf's body was shown to journalists on Thursday just hours after police said they had captured him.

Human rights campaigners alleged he had been executed, but police said on Friday that he died in a shoot-out following days of bloody fighting. ...

 

Nigeria rebels announce 'truce' 15 July 2009

The main rebel group in Nigeria's Niger Delta is to observe a 60-day ceasefire in its attacks on the oil industry.

 

Taylor defiant as testimony begins 14 July 2009
Charles Taylor has listened for two years
to the prosecution case

After years of preparing for his trial, Liberia's former president, Charles Taylor, has stood up in court to give evidence at his war crimes trial.

 

AU-Gipfel in Sirte beendet 04.07.2009
Muammar el Gaddafi

Sirte. Die Afrikanische Union (AU) beriet knapp drei Tage hindurch in Libyen. Als der Gipfel in Sirte in der Nacht zum Freitag zu Ende ging, standen zwei Haupt-ergebnisse fest. Zum einen wollen die 53 Mitgliedsstaaten die AU »reformieren«. ...

Siehe auch: 13. AU-Gipfel endet in Sirte mit Strukturreformen innerhalb der Organisation

 

US-Waffen für Somalia 27.06.2009
Die USA liefern Waffen, der Westen schickt Ausbilder: Training für den
somalischen Bürgerkrieg nahe Mogadischu   Foto: AP

Von Knut Mellenthin

Die US-Administration versorgt die somalische Übergangsregierung mit Waffen und Munition für den Bürgerkrieg gegen mehrere islamistische Organisationen. Das hat am Donnerstag (Ortszeit Washington) der Sprecher des Außenministeriums, Ian Kelly, zugegeben. Zuvor hatten regionale Medien die Ankunft eines mit amerikanischen Waffen beladenen Schiffes im Hafen von Mogadischu gemeldet. Die Militärhilfe erfolge aufgrund eines dringenden Ersuchens der Übergangsregierung, so Kelly. ...

 

Israeli Air Strike on Sudan Convoy in January Killed 119: State Media May 25, 2009

DM Insists Attack Still Under Investigation

 

AU calls for sanctions on Eritrea 23 May 2009

The African Union has urged the UN Security Council to impose sanctions against Eritrea for supporting Islamist insurgents in Somalia.

 

Aufbau der Volksmacht 18.05.2009
Nach zunehmendem Werteverfall im ANC nun wieder auf Konsolidierungskurs:
Wahlkampfgruppen sollen ­Straßenkomitees bilden ­(Demonstration am 10.1.2009 in East London/SA)
Foto: AP

Dokumentiert. Erklärung der Südafrikanischen Kommunistischen Partei zum Wahlsieg von ANC-Präsident Jacob Zuma

Südafrikanische Kommunistische Partei nahm den Kampftag der Arbeiterbewegung zum Anlaß den wenige Tage zuvor errungenen Wahlsieg des ANC einzuschätzen. Die KP ist selbst Teil dieses Bündnisses. Sie schätzt ein, daß mit der Wahl Jacob Zuma im Dezember 2007 zum ANC-Chef und mit der am 22. April durchgeführten Wahl Zumas zum Präsidenten des Landes sich der ANC aus einer Krise befreien konnte. Jetzt, und gerade zur Zeit weltweit herrschenden Wirtschaftskrise, sei es notwendig, die nächsten Schritte für die Arbeiterklasse in Südafrika festzulegen. Die Hände dürften nicht in den Schoß gelegt werden. jW dokumentiert die Erklärung leicht gekürzt.(jW) ...

 

Hoffnung in den Hütten 27.04.2009
ANC-Anhänger in Johannesburg feiern ihren Wahlsieg   Foto: dpa

Von Christian Selz, Port Elizabeth

... Während die meisten deutschen Printmedien die Wahl Zumas, der den Gewerkschaftsbund COSATU und die Kommunistische Partei Südafrikas zu seinen wichtigsten Verbündeten zählt, überwiegend negativ und teilweise gar als Untergang Südafrikas sehen, sind die internationalen Reaktionen deutlich ausgewogener. So hebt beispielsweise die britische BBC Zumas Erfahrungen im Lösen von Konflikten hervor.

Gewählt wurde Zuma für Programmpunkte wie eine Beschleunigung des Hausbauprogramms für die Menschen, die noch immer in Hütten leben, den freien Zugang zu guter Bildung und medizinischer Versorgung, mehr Arbeitsplätze und die Bekämpfung der Kriminalität. Davon, wie der ANC die hochgesteckten sozialpolitischen Ziele auch in einem Klima globaler Rezession umsetzt, wird seine Wertschätzung in der Bevölkerung abhängen. Die Hoffnungen, das zeigt das Wahlergebnis eindeutig, sind groß.

Hier eine dreiteilige Präsentation über Südafrika von „Mit offenen Karten“

 
 Teil I: Mit offenen Karten - Südafrika auf dem Weg zur Apartheid

 
 Teil II: Mit offenen Karten - Südafrika nach der Apartheid

   
 Teil III: Mit offenen Karten Südafrika und die Afrikanische Wirtschaftskrise

 

HRW's Richard Dicker and Scholar, Mediator Alex de Waal Debate International Criminal Court Indictment of Sudanese President for Mass Killings in Darfur March 6, 2009

The International Criminal Court has indicted Sudanese President Omar Hassan al-Bashir for war crimes and crimes against humanity in Sudan’s Darfur region, the first time an arrest warrant has been issued for a sitting head of state. We host a discussion between Richard Dicker, director of Human Rights Watch’s International Justice Program, and Harvard scholar Alex de Waal, a former adviser to the African Union mediation team for the Darfur conflict and author of Darfur: A New History of a Long War.

 

Bushs Triumph in Haag 05.03.2009

Von Gerd Schumann

... Khartum bestreitet das Ausmaß und weist auch den Vorwurf zurück, die mutmaßlich an Massakern beteiligten Dschandschawid (arabische Reitermilizen) auszurüsten.

Ein Vertreter der größten Darfur-Rebellengruppe JEM (Bewegung für Freiheit und Gleichheit) nannte in Kairo die Gerichtsentscheidung einen »großen Tag« für den Sudan. Al-Baschir solle sich stellen. In der sudanesischen Hauptstadt demonstrierten Tausende ihre Wut über den Haftbefehl. Eine erneute Verschärfung des Konflikts ist absehbar: Die Aufständischen erhalten neuen Rückenwind, laufende Verhandlungen werden gefährdet. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) mußte bereits die Region verlassen, die überkonfessionelle christliche Hilfsorganisation World Vision befürchtete am Mittwoch »Gewaltausbrüche«, eine »Verschlechterung der humanitären Lage« und warnte, daß der an sich hoffnungsbeladene Friedensprozeß »ins Stocken geraten« könnte. ...

  Siehe auch: Darfur-Konflikt

 
 Mit offenen Karten - Sudan Erdöl und Darfur

 


Von den USA protegiert: der als gemäßigt geltende Islamist Scharif Scheik Ahmed wurde am 31. Januar zum neuen Präsidenten Somalias gewählt
(Aufnahme von 2006) Und: Weiter auf Aggressionskurs: Kämpfer der radikal-islamistischen Organisation Al-Schabaab vor den Toren der somalischen
Hauptstadt Mogadischu (8.12.2008)

Zweifelhafter Hoffnungsträger 05.02.2009

Somalia: Ein neuer Präsident, aber die alten Probleme. Keine nationale Aussöhnung in Sicht

Von Knut Mellenthin

Mit der Wahl eines neuen Präsidenten durch das somalische Parlament hat ein weiterer Versuch begonnen, eine repräsentative, landesweit anerkannte Regierung zu schaffen. Es ist bereits der fünfzehnte Anlauf seit dem Sturz von Mohamed Siad Barre im Januar 1991.

Am Sonnabend voriger Woche setzte sich Scharif Scheik Ahmed, dessen Alter unterschiedlich mit 42, 43 oder 44 Jahren angegeben wird, im zweiten Wahlgang gegen Barres Sohn Maslah Mohamed Siad durch. Ahmed gilt als gemäßigter Islamist und führt eine Fraktion der im Juni 2008 gespaltenen Union der Islamischen Gerichtshöfe (UIC). 293 Abgeordnete votierten für ihn, 126 für Barre. Zuvor hatte der amtierende Premierminister Nur Hassan Hussein das Handtuch geworfen, nachdem er im ersten Durchgang nur 59 Stimmen erhalten hatte. ...

 

Unter Hausarrest 24.01.2009
Abserviert? Laurent Nkunda in seiner ostkongolesischen Basis Tebero, November 2008   Foto: AP

Ostkongolesischer Tutsi-General Nkunda in Ruanda überraschend festgenommen. Auseinandersetzungen innerhalb der Rebellenarmee. Verhandlungen am Sonntag

Von Raoul Wilsterer

Von einer »unerwarteten Wende« war am Freitag die Rede, nachdem am Abend zuvor der Tutsi-Rebellengeneral Laurent Nkunda auf ruandischem Territorium gefangengenommen worden war. Und in der Tat drängt sich die Frage auf, warum ausgerechnet die Armee seines langjährigen Kampfgefährten, Ruandas Präsident Paul Kagame, den in der Demokratischen Republik Kongo (DRK) per Haftbefehl gesuchten 42jährigen festsetzte und am Freitag im grenznah zur DRK gelegenen Ort Gisenyi unter Hausarrest hielt. Ist die Person Nkunda Teil eines Deals zwischen den – bisher verfeindeten – Regierungen in Kin­shasa und Kigali? ...

 

Werkzeug der Herrenklasse 16.12.2008
Will einen Keil in den ANC treiben: Südafrikas ehemaliger Verteidigungsminister
Mosiuoa Lekota ist der Vorsitzende der neuen Partei »Cope«   Foto: AP

Dokumentiert. Die ANC-Dissidenten des Jahres 2008 und ihr historischer Kontext

Von Blade Nzimande, Generalsekretär der Südafrikanischen Kommunistischen Partei (SACP)

Nach dreitägigen Beratungen wird heute im südafrikanischen Bloemfontein der »Congress of the People« (Cope), der »Volkskongreß«, aus der Taufe gehoben. Ehemalige führende ANC-Mitglieder wie Mosiuoa Lekota sind mit der Entwicklung des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) unzufrieden, seitdem sich der zur Parteilinken zählende Jacob Zuma im Dezember 2007 gegen den neoliberal eingestellten damaligen Vorsitzenden Thabo Mbeki durchsetzen konnte. »Unsere junge Demokratie ist nun bedroht«, warnt der neue Cope-Führer Lekota. Um die Dominanz des ANC zu brechen, wird Cope nicht nur von der bürgerlichen Presse weltweit gefördert, die Partei versucht sich besonders darin, das Bild eines kommunistisch gesteuerten ANC in der Öffentlichkeit zu zeichnen. Die südafrikanische KP hat sich vor kurzem dazu geäußert; jW dokumentiert eine leicht gekürzte Fassung ihrer Analyse.

 

Eine Drohgeste 02.12.2008

Äthiopien kündigt Truppenabzug aus Somalia an. Steht das Land vor einer internationalen Militärintervention?

Von Knut Mellenthin

 ... Ein militärischer Rückzug Äthiopiens aus Somalia würde für die demokratisch nicht legitimierte, im Lande völlig isolierte, aber vom UN-Sicherheitsrat unterstützte Übergangsregierung das Aus bedeuten. Ohnehin beschränkt sich jetzt schon ihr Einfluß auf die Hauptstadt Mogadischu und auf Baidoa. Im größten Teil Somalias, einschließlich der meisten Städte, herrscht die von islamischen Fundamentalisten dominierte bewaffnete Opposition, die in den letzten fünf Monaten riesige Fortschritte gemacht hat. Der zudem durch interne Rivalitäten geschwächten Übergangsregierung hilft es auch wenig, daß sie eine Fraktion der Opposition mit dem Versprechen einer »Machtteilung« für eine Zusammenarbeit gewinnen konnte.

Daß Äthiopien das Nachbarland Somalia wirklich den Islamisten überlassen will, erscheint völlig unwahrscheinlich. Vor diesem Hintergrund läßt sich der angekündigte Rückzug zum Jahresende als taktische Drohgeste zur Erzwingung einer schnellen internationalen Militärintervention deuten.

 

Ethno-Fassade 14.11.2008

Ruandas Krieg in Ostkongo wirft die Frage nach den Hintergründen des Völkermords von 1994 auf

Von Gerd Schumann

 

Rückendeckung für Nkunda 06.11.2008
In Regen und Kälte, naß bis auf die Haut, ohne ausreichend Nahrung,
bedroht von Krankheit: Flüchtlinge im Lager Kibati Foto: AP

Ostkongo: Rebellenführer fühlt sich stark und droht mit »Marsch auf Kinshasa«

Von Raoul Wilsterer

... Der Tutsi-Rebellengeneral fühlt sich stark. Als Statthalter von Ruandas Präsidenten Paul Kagame in den kongolesischen Teilen der rohstoffreichen Großen-Seen-Region besteht ­Nkundas Aufgabe darin, seinen Einfluß zu halten und möglichst auszubauen. Bisher gelang das. Die Bodenschätze wurden durch Nkundas Leute kontrolliert und unter Nutzung von Ruanda als Drehscheibe an interessierte Kreise der kapitalistischen Industrieländer verteilt. Dabei hielten sich die bewaffneten Ausbeuter und – in deren Gefolge – die Händler ebenso schadlos, wie die politischen Drahtzieher. Diese wiederum können sich auf den Rückhalt im Rahmen der bilateralen Beziehungen zu den Regierungen in Berlin und Washington stützen. ...

Hintergrund dazu: Mit offenen Karten - Demokratische Republik Kongo (2007)

Mit offenen Karten - Demokratische Republik Kongo (1/2)

Mit offenen Karten - Demokratische Republik Kongo 2/2 - Der Konflikt

 

Neuer Kongo-Krieg droht  30.10.2008

 ... Falls die Meldungen zutreffen, wäre dieses die zweite Intervention der ruandischen Regierung unter Tutsi-Präsident Paul Kagame seit dem zweiten Kongo-Krieg (1998–2003). Damals stellte sich Ruanda gemeinsam mit Uganda an die Seite von Tutsi-Aufständischen der ostkongolesischen RCD (Vereinigung für Demokratie), die weite Teile des an Bodenschätzen reichen Gebiets, mit Vorkommen u. a. von Cobalt (Weltspitze), Coltan, Gold, Silber, Diamanten, besetzt hielten. In der RCD diente damals Laurent Nkundi, Jahrgang 1967, als Major. Dieser blieb auch nach dem Friedensabkommen 2003 militärisch aktiv, marschierte 2004 in Südkivu ein, ließ sich auch später nicht entwaffnen und rückt nun mit seiner Truppe auf die nordkivutische Provinzhauptstadt Goma vor. Am Mittwoch stand er wenige Kilometer vor deren Toren. (...)

Die Regierung in Kinshasa hat Ruanda bereits mehrfach vorgeworfen, Soldaten zur Unterstützung der Rebellen über die Grenze zu schicken – ein Vorwurf, der wahrscheinlich zutrifft. Zu begehrt sind die Bodenschätze aus der zentralafrikanischen »Schatzkammer«, wie die Große-Seen-Region auch genannt wird.

Siehe auch: »Kagame ist verantwortlich für die Tragödie in Ruanda« 24.04.2008
Der Kanadier Robin Philpot gilt als einer der bedeutendsten Ruanda-Experten.
Chefanklägerin für Sondertribunale in Den Haag deckte Mörder des Präsidenten. Ein Gespräch mit Robin Philpot
Interview: Cathrin Schütz
Der Kanadier Robin Philpot gilt als einer der bedeutendsten Ruanda-Experten. In deutscher Übersetzung erschien sein Buch »Ça ne s’est pas passé comme ça à Kigali« (frei übersetzt: »So hat sich das nicht zugetragen in Kigali!«) von 2003 unter dem Titel »Ruanda 1994« in elektronischem Format: taylor-report.com/Ruanda_1994/index.php

In dem Rummel um das Buch der Exchefanklägerin der Sondertribunale für Jugoslawien und Ruanda, Carla del Ponte, ging eine Meldung der US-Agentur UPI komplett unter. Die besagte, daß Del Pontes Vorgängerin Louise Arbour die Mörder des ruandischen Präsidenten Juvénal Habyarimana, dessen Flugzeug am 6. April 1994 abgeschossen wurde, gedeckt hat. Hinter dem Anschlag soll der gegenwärtige ruandische Präsident Paul Kagame, der zur Zeit auf Staatsbesuch in Deutschland ist, stehen. Gibt es Beweise?

Und siehe auch von Wikipedia: Battle of Goma

 

Following Factional Dispute Within ANC, Thabo Mbeki Resigns as South African President September 23, 2008

In South Africa, the deputy leader of the African National Congress has been chosen to serve as interim president following the resignation of Thabo Mbeki. Mbeki resigned on Sunday over allegations of interference in a corruption case against political rival and current ANC leader Jacob Zuma. We speak to South African poet and activist Dennis Brutus.

 

Resignations rock SA government 23 September 2008
Trevor Manuel

South African Finance Minister Trevor Manuel and nine other cabinet members are resigning along with President Thabo Mbeki.

The BBC's Peter Biles says the resignations are a major blow to the African National Congress government. Mr Manuel is however ready to serve the new president, his spokesman says. The ANC is divided between supporters of Mr Mbeki and ANC leader Jacob Zuma. ...

 

Zumas Vize als Präsident 23.09.2008
Südafrikas designierter Präsident Motlanthe (links), ANC-Chef Zuma (rechts)  Foto: AP

Südafrika: Kgalema Motlanthe folgt für eine Übergangszeit Thabo Mbeki im Amt. Linksruck oder nicht - Spekulationen um zukünftigen Regierungskurs des ANC

Von Eric Singh

... Auf den Rücktritt Mbekis erfolgten am Montag unterschiedliche Reaktionen. So gab sich die internationale Wirtschaft vor allem deswegen beruhigt, weil der nicht nur von ihr hochgeschätzte Finanzminister Trevor Manuel – wie andere Minister auch – im Amt bleiben wollen. Die Kapitalkreise bewerteten Mbekis Wirtschaftspolitik als positiv, unter anderem auch deswegen, weil sie mit hohen Wachstumsraten verbunden war. Insgesamt war Mbeki als »wirtschaftsfreundlich« angesehen worden.

Davon hatte allerdings die Mehrheit der Bevölkerung Südafrikas bisher wenig. Die Arbeitslosigkeit liegt offiziell immer noch über 25 Prozent – inoffiziell wird sie auf bis zu 50 Prozent geschätzt.
Zudem gab es Klagen über eine zu langsame Entwicklung der sozialen Infrastruktur – insbesondere bei der Versorgung der Armenviertel sowie in der Bildungs- und Gesundheitspolitik. So entstand der Eindruck, als profitierten von den jährlichen Zuwachsraten von etwa fünf Prozent, die Südafrika zum dynamischsten Land in Afrika machten, lediglich die Großindustriellen sowie die weiße und die neu entstandene schwarze Mittelschicht. ...

 

Kein Plan in Abuja 17.09.2008

Rebellenaktionen, Umweltzerstörung, Armut: Auch neues Ministerium wird im Mündungsgebiet des Niger kaum Frieden und Entwicklung bringen

Von Thomas Berger
 

African Dictatorships and Double Standards: Where is the International Criticism Over US-Allied Equatorial Guinean Leader Teodoro Obiang? July 10, 2008
As world attention is fixed on Zimbabwe’s Robert Mugabe, there has been hardly any outcry from the international community about the dire human rights situation in another African country—Equatorial Guineawhere Teodoro Obiang has ruthlessly ruled for nearly thirty years. Obiang has been called the worst dictator in Africa, but since vast oil and natural gas reserves were discovered in the mid-1990s, he has become a close US ally. We speak with Ken Silverstein of Harper’s Magazine and Frank Ruddy, who served as US ambassador to Equatorial Guinea during the Reagan administration. [includes rush transcript]

 

Fluch der Privatisierung 31.05.2008

Steter Zugang zu sauberem Wasser ist für drei Viertel der Menschen in Daressalam ein Traum. Jetzt versuchen die Behörden in Tansania, alte Fehler zu korrigieren

Von Sarah McGregor, IPS

 

Jetzt Afrika im Visier 20.05.2008
Nigerianischer Farmer präsentiert aktuelle Plagegeister. In Zukunft wird sich der
Kontinent mit weit gefährlicheren Heuschrecken konfrontiert sehen

Neoliberale Attacken: Europäisches Kapital wittert lukrative Anlagemöglichkeiten auf dem bislang vernachlässigten schwarzen Kontinent

Von Rosso Vincenzo

 

Unter falscher Flagge 19.05.2008
Präsident Déby vor Rebellen gerettet: Französische Patrouille in Tschads
Hauptstadt N`Djamena, Februar 2008

Ehemalige Kolonialmacht Frankreich dominiert die EUFOR in Zentralafrika: Was geschieht, wenn es zu Kämpfen zwischen Tschad und Sudan kommt?

Von Gerd Schumann

... Daß Frankreich über seine gewachsene Präsenz auch stärker mitmischen will im Wettlauf um die reichhaltigen Ölvorkommen Sudans, liegt auf der Hand. Diesbezüglich könnte sich für das EUFOR-Kontingent auf dem Hintergrund des aktuellen Konflikts zwischen N’Djamena und Khartum jederzeit eine Schicksalsfrage stellen: Halten sich die französischen Soldaten, die in den ehemaligen Kolonien stationiert sind, heraus, falls es zum Krieg kommt? Bisher standen sie immer Gewehr bei Fuß, wenn es galt, ihren Präsidenten Déby zu verteidigen. Und das erst recht, wenn es gegen Khartum geht.